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BAMF: Mehr Widerrufs- und Rücknahmeverfahren eingeleitet

Ein einmal vergebener Schutzstatus, kann vom BAMF aufgehoben werden. Hier gibt es unter anderem die folgenden Möglichkeiten: Wenn die Voraussetzungen für den Schutzstatus nicht mehr bestehen, kann dieser widerrufen werden. Wenn der Schutzstatus aufgrund unrichtiger Angaben oder infolge des Verschweigens wesentlicher Tatsachen erteilt worden ist, handelt es sich um eine Rücknahme des Schutzes. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat im Jahr 2017 (Stand: Ende Oktober) 34.603 Widerrufs- bzw. Rücknahmeverfahren eingeleitet. Im Vorjahr waren nur 3.170 solcher Verfahren eingeleitet worden, die in 395 Fällen zum Widerruf bzw. zur Rücknahme führten. 2017 wurden bislang 1799 Entscheidungen in Widerrufs- bzw. Rücknahmeverfahren gefällt, in 335 Fällen wurde der Schutzstatus aufgehoben, in 1.464 Fällen erfolgte kein Wideruf/keine Rücknahme. Der überwiegende Teil der Aufhebung von Schutzentscheidungen betrifft laut BAMF Personen, bei denen individuelle Umstände den Schutz nicht mehr rechtfertigen. Das BAMF nennt hier als mögliche Gründe die freiwillige Rückkehr in den Verfolgerstaat, die Begehung von Straftaten oder die Täuschung über die Identität und Staatsangehörigkeit. Der Anstieg an eingeleiteten Widerrufs- bzw. Rücknahmeverfahren ist vermutlich auf die infolge des Skandals um Franco A. ergangene Anordnung des Innenministers im Mai 2017 zurückzuführen, positive Asylentscheidungen aus den Jahren 2015 und 2016 zu überprüfen.

Hinweis für die Beratung: Erhalten Sie oder ein*e Ihnen bekannte*r Geflüchtete*r vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Information, dass ein Widerufs- oder Rücknahmeverfahren eingeleitet wird, wenden Sie sich an eine Beratungsstelle und/oder an einen Rechtsbeistand.

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