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Die Spirale der Inhumanität muss gestoppt werden

Pressemitteilung von PRO ASYL zur für heute geplanten Abschiebung nach Afghanistan

PRO ASYL protestiert entschieden gegen die für heute geplante Sammelabschiebung nach Afghanistan. Abschiebungen nach Afghanistan basieren auf faktenfreien Spekulationen, die Menschenleben gefährden. Sie sind in keiner Weise mit der sich immer weiter verschärfenden Lage im Land zu vereinbaren. PRO ASYL kritisiert, dass trotz einer ausstehenden aktuellen Lagebeurteilung der Bundesregierung abgeschoben wird. Es ist völlig inakzeptabel, dass im monatlichen Rhythmus Abschiebeflieger starten, obwohl sich die Lage stetig verschlechtert.

PRO ASYL appelliert an die Innenminister der Bundesländer bei der bevorstehenden Konferenz, sich erneut realitäts- und sachorientiert mit der Lage in Afghanistan auseinanderzusetzen und Abschiebungen auszusetzen. »Die Spirale der Inhumanität muss gestoppt werden«, sagt Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL.

Obwohl weiterhin keine aktuelle Lageeinschätzung des Auswärtigen Amtes vorliegt, vertritt die Bundesregierung die Auffassung, dass Straftäter, Gefährder und sogenannte Identitätstäuscher abgeschoben werden könnten. Die geplanten Abschiebungen versetzen abgelehnte afghanische Asylsuchende in Angst und Schrecken, gerade weil insbesondere der Vorwurf der Identitätstäuschung bzw. hartnäckigen Verweigerung der Mitwirkung bei der Passbeschaffung willkürlich und exzessiv ausgelegt werden kann. Hardliner unter den Innenministern versuchen alles, um möglichst viele afghanische Flüchtlinge für abschiebungsreif zu erklären.
Afghanistan ist ein Bürgerkriegsland, dessen Sicherheitslage sich stetig verschlechtert. Folgt man dem Global Peace Index 2017, ist Afghanistan das zweitunsicherste Land der Erde, nur Syrien wird als noch gefährlicher eingeschätzt. Erst im Oktober 2017 gab es die blutigsten Anschläge der jüngsten Zeit in Afghanistan. Die Taliban haben Offensiven gestartet, die immer wieder viele Todesopfer unter den Zivilisten fordern. Der Krieg in Afghanistan findet aber nicht nur zwischen den Taliban und der afghanischen Regierung statt. Im Lande ist eine Vielzahl militanter Gruppierungen tätig, die nicht ohne weiteres den beiden Hauptakteuren zugeordnet werden können.

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