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Studie von PRO ASYL zum Flughafenverfahren

PRO ASYL hat eine Studie mit dem Titel „Abgelehnt im Niemandsland“ zum deutschen Flughafenverfahren veröffentlicht. Das deutsche Flughafenverfahren wird häufig als Positivbeispiel für funktionierende Grenzverfahren gesehen, doch für die Schutzsuchenden sieht die Praxis anders aus: Die Betroffenen stehen unter hohem psychischen Druck, die gestellte Rechtsberatung ist unzureichend, um faire Verfahren zu gewährleisten, und die Menschen sind auch nicht „kurz“ am Flughafen, sondern oft über Monate. Die Studie schlägt auch den Bogen zu den aktuellen Verhandlungen zum „New Pact on Migration and Asylum“. Denn dieser übernimmt einige Elemente des Flughafenverfahrens – wie die vorgelagerte Befragung durch den Grenzschutz und die Fiktion der Nicht-Einreise –, weshalb die Erkenntnisse zum Flughafenverfahren für die Diskussion um den »New Pact« höchst relevant sind. Eine neue Asylverfahrensverordnung würde aber auch das deutsche Flughafenverfahren gravierend verändern, insbesondere durch die Vervierfachung der Dauer des Asylverfahrens. PRO ASYL fordert basierend auf der Studie, dass der Europäische Gesetzgeber bei einer Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems die Regeln zu Grenzverfahren grundsätzlich streichen und auf das Screening verzichten sollte.