Asylsuchende haben „sehr unterschiedliche Zugangschancen auf Gesundheitsversorgung“ in den unterschiedlichen Bundesländern. Dies ist ein Fazit der, im Januar 2022 erschienenen Studie des Forschungszentrums MIDEM. In der Studie wurde die Umsetzung der Gesundheitsversorgung Asylsuchender durch das Asylbewerberleistungsgesetzes auf Länderebene untersucht. Die unterschiedlichen Zugangschancen resultieren aus den verschiedenen politischen Koalitionen auf Landesebene und der föderalen Organisation der Asylpolitik. Die Studie empfiehlt:
- Die bundesweite Vereinheitlichung der strukturellen Rahmenbedingungen der medizinischen Versorgung Asylsuchender
- die bundesweite Einführung elektronischer Gesundheitskarten für Asylsuchende, mit einheitlichem Leistungsumfang
- einheitliche Erstattung von idealerweise 100% der Gesundheitsausgaben für Asylsuchende
Bedauerlicherweise bewegen sich die Forderungen der Studie nicht über den Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetzes hinaus. Über eine Aufhebung dieses Gesetzes, das den Zugang zu medizinischer Versorgung enorm erschwert und einschränkt, wird nicht nachgedacht.
