Die fortwährende Gewalt in weiten Teilen Syriens sowie die anhaltende Herrschaft des Assad-Regimes zeigen klar, dass kein Ort im Land sicher ist. Vor diesem Hintergrund sind Überlegungen, syrische Geflüchtete zwangsweise aus den Nachbarstaaten oder aus Europa zurückzuschicken, entschieden abzulehnen. Stattdessen sollten Deutschland und andere europäische Staaten klar Stellung gegen flüchtlingsfeindliche Rhetorik beziehen und ihre humanitäre Unterstützung für die besonders betroffenen Regionen im Nordwesten und Nordosten Syriens verstärken.
Eine kürzlich veröffentlichte Studie des GIGA-Instituts (German Institute for Global and Area Studies) verdeutlicht, dass keine Region Syriens als sicher eingestuft werden kann. Das gesamte Land bleibt von Unsicherheit und Menschenrechtsverletzungen geprägt.
In Gebieten, die von der Assad-Regierung kontrolliert werden, herrschen weiterhin brutale Unterdrückung, Korruption und eine verheerende wirtschaftliche Krise. Dies führt dazu, dass die Bevölkerung in ständiger Angst vor staatlicher Willkür lebt. In den von der Türkei besetzten Gebieten Nordsyriens sind gravierende Menschenrechtsverletzungen, insbesondere gegen die kurdische Bevölkerung, an der Tagesordnung. Zudem verschärfen die Rückführungen von syrischen Geflüchteten aus der Türkei die ohnehin schwierigen Bedingungen in diesen Regionen.
Auch in den kurdisch-kontrollierten Gebieten im Nordosten Syriens ist die Lage prekär. Hier kommt es häufig zu Gewalteskalationen, in die internationale Akteur*innen involviert sind, was die Sicherheitslage weiter destabilisiert. Neben den bewaffneten Konflikten sind syrische Zivilist*innen landesweit von einer schweren humanitären Krise betroffen. Die meisten Syrer*innen leben unterhalb der Armutsgrenze, haben keinen ausreichenden Zugang zu Nahrung und lebenswichtigen Diensten wie Gesundheitsversorgung und Bildung.
Insgesamt macht die Studie deutlich, dass Rückführungen von syrischen Geflüchteten in ihre Heimat gefährlich sind. Initiativen einiger europäischer Länder, Teile Syriens als sicher zu deklarieren, werden in der Studie scharf kritisiert, da dies im Widerspruch zu den realen Gefahren vor Ort steht.
