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Corona-Krise: Wie arbeiten die Verwaltungsgerichte?

Wichtige Informationen für Geflüchtete auf Arabisch, Englisch und Deutsch

Die Verwaltungsgerichte arbeiten zwar anders wegen der Corona Krise, sie haben jedoch nicht aufgehört, Asylverfahren zu bearbeiten. Deshalb ist es wichtig, dass Geflüchtete keine Fristen und Termine versäumen und bei Bedarf wissen, wie sie Kontakt zu dem jeweiligen Verwaltungsgericht aufnehmen können. Bitte verteilen Sie diese wichtigen Informationen in Ihren Stadt- und Landkreisen.

Wie haben die Gerichte geöffnet? 

Die Verwaltungsgerichte haben nicht mehr so oft geöffnet oder haben teilweise ganz geschlossen. Deshalb bitten die Gerichte, dass man erst anruft, bevor man zu den Gerichten hinfährt. Bitte schauen Sie immer auf der Internetseite nach, wenn Sie zu einem Gericht hinfahren möchten, und rufen Sie vorher dort an.

Kann ich bei den Gerichten anrufen?

Ja natürlich. Vielleicht brauchen Sie aber eine Person, die für sie auf Deutsch oder Englisch übersetzen kann. Wenn Sie beim Gericht anrufen, müssen Sie Ihr Aktenzeichen kennen (das steht auf den Papieren vom BAMF bzw. dem Gericht drauf).

Findet mein Termin bei Gericht statt?

Die Gerichte haben fast alle Termine verschoben. Sie sollten einen Brief mit einem neuen Termin bekommen haben. Wenn Sie keinen Brief bekommen haben, rufen Sie vor dem Termin bei dem Gericht an.

Wie kann ich Dokumente, z.B. Klagen, innerhalb der Frist einreichen?

Fristen müssen unbedingt eingehalten werden. Wenn Sie ein Schreiben mit einer Frist bekommen, antworten Sie am besten mit einem Brief und schicken ihn per Post oder per Fax an das Gericht. Sie können in dem Brief in einfachen Worten erklären, was Sie wollen, z.B. „Ich klage gegen den BAMF Bescheid vom 23.03.2020“. Bitte unterschreiben Sie den Brief. Später kann Ihnen dann ein*e Sozialarbeiter*in oder ein*e Rechtsanwält*in helfen, einen neuen Brief zu schreiben und alles zu erklären.

Was passiert, wenn ich in Quarantäne bin und ich Dokumente einreichen muss?

Fristen müssen auch dann eingehalten werden. Wenn Sie niemanden haben, der Ihnen helfen kann an das Gericht einen Brief zu schreiben, dann rufen Sie bei dem Gericht an und erklären Sie Ihre Situation. Sie können auch eine E-mail an das Gericht schreiben (bitte schreiben Sie Ihr Aktenzeichen in die E-mail). Schreiben Sie sich genau auf, was Sie mit dem Gericht am Telefon besprechen. Später müssen Sie unbedingt mit einer*m Rechtsanwält*in sprechen, damit Sie keine Nachteile bekommen.

Was passiert, wenn ich in Quarantäne bin und ich einen Termin beim Gericht habe?

Rufen Sie beim Gericht an oder schreiben Sie eine E-mail und erklären Sie Ihre Situation. Dann wird Ihnen ein neuer Termin gegeben werden.