Themenbereich

Grundlagen

27. Februar 2023

Die Wohnsitzauflage nach § 12a AufenthG wurde 2016 eingeführt und betrifft etliche Personen mit einer humanitären Aufenthaltserlaubnis, teilweise auch mit einer familiären Aufenthaltserlaubnis. Sie ist nicht zu verwechseln mit der räumlichen Beschränkung, im Volksmund auch „Residenzpflicht“ genannt. Wer einer räumlichen Beschränkung unterliegt, darf sich nur innerhalb eines bestimmten räumlichen Bereiches bewegen. Dieser Bereich ist in der Regel […]

17. Januar 2023

Stellt eine Person nach Rücknahme oder unanfechtbarer Ablehnung eines früheren Asylantrags erneut einen Asylantrag, so gilt dieser als Asylfolgeantrag (§ 71 AsylG). Auch im Asylfolgeverfahren geht es um im Heimatland bestehende Gefahren. Für vollziehbar ausreisepflichtige Personen kann deshalb ein Asylfolgeantrag eine Option sein, doch noch einen Schutzstatus zu erhalten. In manchen Konstellationen ist es sinnvoller, statt […]

21. Dezember 2022

Arbeit zu finden ist ein wesentlicher Aspekt des Ankommens in Deutschland. Doch der Weg in den Arbeitsmarkt ist oftmals steinig und birgt etliche Hürden und Unsicherheiten. Der Arbeitsmarktzugang hängt insbesondere vom Aufenthaltsstatus und manchmal auch von der Dauer des Aufenthalts ab. Grundsätzliches und BegrifflichkeitenAusländer*innen, die einen Aufenthaltstitel haben, dürfen eine Erwerbstätigkeit ausüben – sofern dies […]

21. Dezember 2022

Geflüchtete haben in der Regel Anspruch auf Zugang zu Vorschul-, Berufs-, Hochschul- sowie zu allgemeiner Schulbildung. In der Praxis gibt es jedoch einige Hürden. Frühkindliche Bildung Kinder von Asylsuchenden und Geduldeten haben denselben Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung wie alle Kinder. Sobald Kinder das erste Lebensjahr vollendet haben, dürfen sie in eine Kinderkrippe oder zu einer Tagepflegeperson […]

21. Dezember 2022

Die Möglichkeiten des Spracherwerbs für erwachsene Geflüchtete sind je nach Herkunftsland, Aufenthaltsstatus oder auch Aufenthaltsort in Baden-Württemberg recht unterschiedlich. Personen mit Aufenthaltsgestattung Erstorientierungskurse des BAMF Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) fördert Erstorientierungskurse, die niedrigschwellig erste Deutschkenntnisse und Inhalte über das tägliche Leben in Deutschland vermitteln. Das beinhaltet Themengebiete wie z.B. Arbeit und Wohnen, […]

21. Dezember 2022

In Baden-Württemberg existieren drei verschiedene Unterbringungsebenen für Geflüchtete: Erstaufnahme, vorläufige Unterbringung und Anschlussunterbringung. Unterbringung in der Erstaufnahmeeinrichtung Geflüchtete, die in Baden-Württemberg einen Asylantrag stellen, wenden sich in der Regel an eine Erstaufnahmeeinrichtung. Hier wird zunächst geprüft, ob sie in Baden-Württemberg bleiben oder im Rahmen des sog. EASY-Verfahrens (EASY = Erstverteilung der Asylsuchenden) in ein anderes […]

21. Dezember 2022

Die Gesundheitsversorgung von geflüchteten Menschen richtet sich nach dem Status und der Erwerbssituation der Menschen. Geflüchtete Menschen mit Schutzstatus im Asylverfahren und entsprechendem Aufenthaltstitel erhalten Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung. Das AsylbLG regelt die medizinische Versorgung von jenen Geflüchteten, die Asylbewerber*innen(AsylbLG)-Leistungen beziehen. Der Umfang der Gesundheitsleistungen richtet sich dabei nach der Aufenthaltsdauer der Personen in Deutschland. […]

21. Dezember 2022

Für einen rechtmäßigen Aufenthalt in Deutschland benötigt man als Ausländer*in meistens einen Aufenthaltstitel (§ 4 Absatz 1 Satz 1 AufenthG. Wer diesen nicht oder nicht mehr besitzt, ist ausreisepflichtig (§ 50 Absatz 1 AufenthG). Ausreisepflichtige Personen stehen in der Regel vor der Entscheidung, innerhalb der in den meisten Fällen gewährten Ausreisefrist selbstbestimmt in ihren Herkunftsstaat […]

21. Dezember 2022

Wer im Asylverfahren Schutz erhält, bekommt in aller Regel eine Aufenthaltserlaubnis. Aufenthaltserlaubnisse sind immer befristet. Nach einer bestimmten Zeit und unter bestimmten weiteren Voraussetzungen kann ein unbefristeter Aufenthaltstitel, die sog. Niederlassungserlaubnis, erteilt werden. Auch die Einbürgerung, also die Beantragung der deutschen Staatsangehörigkeit, ist ab einem bestimmten Zeitpunkt möglich. Niederlassungserlaubnis Menschen mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § […]

21. Dezember 2022

Die Duldung ist ein sehr unsicherer Aufenthalt. In bestimmten Fällen kann, insbesondere bei Nachweis bestimmter Integrationsleistungen, ein Wechsel in eine Aufenthaltserlaubnis erfolgen. Die häufigsten Bleiberechtsoptionen sind mitsamt den jeweiligen Voraussetzungen im Folgenden aufgeführt. Die Ausbildungsduldung Unter bestimmten Voraussetzungen haben geduldete Menschen für die Dauer ihrer Ausbildung einen Anspruch auf eine sog. „Ausbildungsduldung“ (§ 60c AufenthG). […]

21. Dezember 2022

Ein Schutzstatus, den man im Asylverfahren erhalten hat, gilt grundsätzlich ohne zeitliche Befristung; das gilt für den Flüchtlingsschutz, den subsidiären Schutz und das Abschiebungsverbot gleichermaßen. Zeitlich befristet ist lediglich, die darauf aufbauende Aufenthaltserlaubnis, die aber solange verlängert werden muss, wie der Schutzstatus besteht. Beseitigt werden kann der Schutzstatus zum einen durch einen sogenannten Widerruf, der […]

21. Dezember 2022

Personen, die ausreisepflichtig sind, ihre Ausreisepflicht aber nicht freiwillig erfüllen, erhalten häufig eine Duldung. Oft geht es dabei um abgelehnte Asylbewerber*innen; eine Voraussetzung ist ein abgelehnter Asylantrag aber nicht. Dem Namen und Zweck nach soll die Duldung eigentlich keine dauerhafte Aufenthaltsperspektive eröffnen. Fakt ist aber, dass Menschen – aus unterschiedlichen Gründen – teilweise Jahre mit […]

21. Dezember 2022

Eine der drängendsten Fragen geflüchteter Menschen ist häufig, ob sie ihre Familienangehörigen „nachholen“ können. Solange das Asylverfahren noch läuft, ist ein Familiennachzug aus dem Ausland grundsätzlich nicht möglich. Eine Ausnahme stellt die Familienzusammenführung über die Dublin-III-Verordnung dar. Dafür müssen sich die Familienangehörigen aber bereits innerhalb des „Dublin-Raums“, z.B. in Griechenland, befinden und selbst einen Asylantrag […]

21. Dezember 2022

Nach der Anhörung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) müssen Geflüchtete teilweise recht lange warten, bis ihnen die Entscheidung des BAMF über ihren Antrag mitgeteilt wird. Diese Entscheidung wird immer schriftlich mitgeteilt. So wie es unterschiedliche Anerkennungsformen gibt, gibt es auch unterschiedliche Ablehnungsformen. Je nach Ablehnungsform müssen unterschiedliche Fristen und Vorgehensweisen beachtet werden. Grundsätzlich […]

21. Dezember 2022

Nach der Anhörung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bekommen Geflüchtete einen Brief vom BAMF, den sogenannten Bescheid, der in einem gelben Umschlag zugestellt wird, in dem ihnen die Entscheidung über den Asylantrag mitgeteilt wird. Auf diese Entscheidung muss manchmal länger gewartet werden. Sowohl bei positiven als auch bei negativen Entscheidungen gibt es verschiedene […]

21. Dezember 2022

Nach der Einreise von Familienangehörigen, z.B. im Rahmen des Familiennachzugs, zu Asylberechtigten, anerkannten Flüchtlingen oder subsidiär Schutzberechtigten oder auch nach Geburt eines Kindes von Schutzberechtigten stellt sich regelmäßig die Frage, ob ein Asylantrag für die neu eingereiste(n) bzw. neugeborene(n) Person(en) sinnvoll ist. Ein solcher Asylantrag führt unter bestimmten Umständen dazu, dass Familienasyl gemäß § 26 AsylG […]

21. Dezember 2022

Das Asylverfahren ist sehr komplex und stellt geflüchtete Menschen oft vor große Herausforderungen. Ehrenamtliche Helfer*innen können die betroffenen Menschen in diesem Prozess begleiten. Wo können sie Asylsuchende unterstützen und wo macht es Sinn, sich an Beratungsstellen oder Jurist*innen zu wenden? Allgemeines Voraussetzung für die Hilfestellung bzw. Begleitung im Asylverfahren ist grundsätzlich die Zustimmung der betroffenen […]

21. Dezember 2022

Bei jeder Person, die in Deutschland einen Asylantrag stellt, wird zunächst geprüft, ob Deutschland überhaupt für die inhaltliche Prüfung des Asylantrags zuständig ist. Hintergrund dafür ist, dass es eine europäische Verordnung gibt, die regelt, welcher Mitgliedstaat des sog. „Dublin-Raums“ für einen Antrag auf internationalen Schutz zuständig ist: die sog. Dublin III-Verordnung (VO). Grundsätzliches Die Dublin-III-VO […]

21. Dezember 2022

Mit der Registrierung und der Ankunft in der Erstaufnahmeeinrichtung ist der Asylantrag noch nicht gestellt worden. Dies muss bei einem separaten Termin gemacht werden. Danach – und auch hier sind Wartezeiten von mehreren Monaten nicht unüblich – wird die antragstellende Person zu einer persönlichen Anhörung eingeladen. Die dort gemachten Angaben sind entscheidend für den Ausgang […]

21. Dezember 2022

An der Bearbeitung von Asylanträgen und weiteren aufenthaltsrechtlichen Fragen sind unterschiedliche staatliche Stellen beteiligt. Oftmals fällt es nicht leicht, den Überblick zu behalten bzw. die richtige Stelle für die Bearbeitung eines Anliegens zu identifizieren. Aus diesem Grund sollen die wesentlichen staatlichen Stellen im Folgenden kurz dargestellt werden. Bundesverwaltung Das Auswärtige AmtDas Auswärtige Amt (Außenministerium) ist […]

21. Dezember 2022

Im Jahr 2021 waren insgesamt 16,1 Millionen Menschen (2020: 11,2 Millionen) neu dazu gezwungen, ihre Heimat aufgrund von gewaltvollen Konflikten, Kriegen, Verfolgung, Menschenrechtsverletzungen und Krisen, die die öffentliche Ordnung bedrohten, zu verlassen. Diese Zahl umfasst neben Menschen, die zum ersten Mal flüchten mussten, auch diejenigen, die erneut zur Flucht gezwungen wurden. Das bedeutet: 2021 begaben […]

21. Dezember 2022

Hinter jeder Fluchtgeschichte steht ein Mensch. Ein Mensch mit individuellen Eigenschaften, Erfahrungen und Bedürfnissen. „Den Flüchtling“ gibt es nicht, die einzige Gemeinsamkeit von Geflüchteten ist, dass sie in der Hoffnung auf Schutz und ein besseres Leben ihr Land verlassen haben. Entsprechend unterschiedlich und vor allem vielschichtig sind die Ursachen, die zur Flucht geführt haben. Laut […]