Monat: September 2020

Überregionales Online-Austauschtreffen

Veröffentlicht am | von Fluechtlingsrat_Olszak

Der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg lädt zu einem unabhängigen Austauschtreffen für Engagierte aus ganz Baden-Württemberg ein. Ziel ist es, den überregionalen Austausch zu fördern, Erfahrungen und Erfolgsmodelle zu teilen und gemeinsam an Themen zu arbeiten, die uns alle in unserem Engagement betreffen – auch in Zeiten der Pandemie.

Programm:

12:00 – 12:15: Begrüßung & Festlegung der Themen für die Arbeitsgruppen

12:15 – 13:15: Input „Erlernte Hilflosigkeit“

Referentin: Frau Dr. phil. M.Sc. Psych. Shahrzad Izadpanah (Psychosoziales Zentrum Nordbaden, Behandlungsinitiative Opferschutz (BIOS-BW) e.V.

In der Begleitung von Geflüchteten stoßen wir immer wieder an unsere Grenzen. Sei es die zermürbende emotionale Anspannung oder die zur Belastung werdende Verantwortung in den komplizierten asylrechtlichen und behördlichen Verfahren. In dem Input wird es darum gehen, wie mit eigenen Grenzen, Grenzen des Ehrenamts, der Geflüchteten sowie mit damit verbundenen emotionalen Belastung umgegangen werden kann.

13:15 – 13:45: Input & Austausch Engagement während der Pandemie

Referentin: Sarah Naaseh, Mentoring Programm für und mit Geflüchteten in Ostfildern

Besonders im Zeitraum von März bis Juni dieses Jahres haben viele Ehrenamtliche davon absehen müssen, sich persönlich mit Geflüchteten zu treffen, um Deutschkurse zu geben, rechtliche Beratung anzubieten oder andere Unterstützung zu leisten. Derzeit steigen die Zahlen der mit Covid-19 Infizierten erneut rasant an. Wie gehen Sie mit dieser Situation um? Welche Vor- und Nachteilen begegnen Ihnen dabei? Welche Möglichkeiten der Online-Betreuung oder andere kreative Lösungen, den Kontakt zu den Geflüchteten aufrecht zu erhalten, gibt es?

13:45 – 14:15: Kaffee-Pause

Während Sie Ihren Kaffee genießen haben Sie die Möglichkeit sich in zufällig eingeteilten, sogenannten „Break-out-Rooms“ ganz informell mit anderen Ehrenamtlichen auszutauschen.

14:15 – 15:15: Arbeitsgruppen im Welt-Café Format

Wir werden Sie je nach Interesse in vier bis fünf themenspezifische sogenannte „Break-out-Rooms“ einteilen. Hier haben Sie die Möglichkeit sich über das jeweilige Thema auszutauschen. Ein*e Moderator*in wird sicherstellen, dass der Austausch auch im virtuellen Raum geordnet ablaufen kann.

Wir würden uns freuen, wenn Sie uns mitteilen, über welche Themen Sie in diesem Rahmen besonders gerne sprechen würden – Vorschläge gerne per E-Mail an: olszak@fluechtlingsrat-bw.de. Bitte beachten Sie hierbei, dass das Vernetzungstreffen dem Austausch über die ehrenamtliche Arbeit dient und sich deutlich von rein inhaltlichen Input-Veranstaltungen wie unseren asyl- und aufenthaltsrechtlichen Fortbildungen abgrenzen sollte.

15:15 – 15:30: Gemeinsamer Abschluss

Anmeldung:

Bitte melden Sie sich mit dem untenstehenden Formular für das Austauschtreffen an. Sie erhalten rechtzeitig vor der Veranstaltung per Email den Link zur Online-Veranstaltung.

Vernetzungstreffen Nordbaden

Veröffentlicht am | von Fluechtlingsrat_Olszak

Liebe Engagierte in Norbaden,

hiermit laden wir Sie ganz herzlich zu einem überregionalen Austauschtreffen für Ehrenamtliche in der Flüchtlingsarbeit aus dem Raum Nordbaden ein! Das Vernetzungstreffen findet, unter Berücksichtigung aller hygienischen Vorschriften, am Samstag, den 24. Oktober 2020, in Heidelberg statt.

Mit dieser Veranstaltung möchten wir Ihnen ermöglichen, andere Engagierte in Nordbaden kennenzulernen, sich zu vernetzen und auszutauschen. Zumal es während der vergangenen Monate wenig Raum für Begegnung gab. Bei ähnlichen Veranstaltungen in anderen Regionen Baden-Württembergs haben wir übrigens die Erfahrung gemacht, dass diese Treffen sehr gut geeignet sind, um miteinander ins Gespräch zu kommen, Ideen, Erfahrungen und Problemstellungen zu teilen sowie Aktionen, Projekte und Vorgehensweisen zu planen. Das Vernetzungstreffen bietet daher eine wunderbare Gelegenheit, voneinander zu lernen und ggf. gemeinsame Konzepte zu entwickeln.

Was bei dem Treffen inhaltlich auf dem Programm steht, darf gerne von den Teilnehmenden bestimmt werden. Dazu können Sie uns vorab Themenvorschläge zuschicken und wir entscheiden dann gemeinsam zu Beginn des Tages welche Themen besprochen werden, z.B. Unterbringung, Erfahrung im Umgang mit Behörden oder ehrenamtliches Engagement unter den Vorzeichen der Coronavirus-Pandemie . Haben Sie außerdem inspirierende Initiativen oder Projekte entwickelt und würden diese gerne kurz (5-10 Minuten) vorstellen? Hierfür haben wir unter dem Programmpunkt „Vorstellung verschiedener lokaler Aktionen, Initiativen und Projekte“ Zeit eingeplant und bitten Sie sich bei uns vorab mit Ihrem Projekt/Ihrer Initiative zu melden.
Am Vormittag haben wir außerdem Frau Dr. phil. M.Sc. Psych. Shahrzad Izadpanah (Psychosoziales Zentrum Nordbaden,Behandlungsinitiative Opferschutz (BIOS-BW) e.V.) für einen spannenden Input zum Thema „erlernte Hilflosigkeit“ gewinnen können.

Wir bitten Sie, sich bis Mittwoch, den 21.10.2020 für das Vernetzungstreffen per E-mail unter Angabe Ihres Namens und Wohnorts anzumelden: schulz@fluechtlingsrat-bw.de. 

Schreiben Sie uns gerne dazu, welche Themen Sie für den gemeinsamen Austausch vorschlagen und welche Projekte/Initiativen/Aktionen Sie vorstellen möchten.

Bitte beachten Sie, dass aufgrund der Corona-Krise nur zuvor angemeldete Personen an der Veranstaltung teilnehmen können. Das heißt, jede einzelne Person muss angemeldet werden. Nur so können wir die Einhaltung der Höchtsteilnahmenden-Anzahl von 30 Personen kontrollieren und Situationen vermeiden, in denen wir Personen abweisen müssen.

Den genauen Veranstaltungsort und den Ablaufplan senden wir Ihnen mit der Anmeldebestätigung zu (Ort: Innenstadt Heidelberg).

Wir freuen uns über Ihre Teilnahme und leiten Sie gerne die Einladung an interessierte Mitstreiter*innen weiter!

Beschäftigungsduldung: Härtefallantrag als Möglichkeit zur Überbrückung der 12-monatigen Vorduldungszeit

Veröffentlicht am | von Fluechtlingsrat_Olszak

Immer wieder stehen Geflüchtete und ihre Unterstützer*innen vor dem Problem, dass die Betroffenen alle Voraussetzungen für die Beschäftigungsduldung erfüllen, außer der zwölfmonatigen Vorduldungszeit. Ist dies der Fall, sollen geduldete Geflüchtete und ihre Unterstützer*innen unbedingt einen Härtefallantrag bei der Härtefallkommission stellen, damit keine Abschiebung erfolgt während die zwölf Monate „ablaufen“.

Die Landesregierung hat eindeutig darauf verwiesen, dass Härtefallanträge genutzt werden sollen, damit gut integrierte Geflüchtete, die lediglich noch keine zwölf Monate in Duldung sind, eine Chance auf die Beschäftigungsduldung erhalten, ohne vorher abgeschoben zu werden. Hintergrund ist, dass eine Person, für die ein Härtefallantrag gestellt wurde, nicht abgeschoben wird (§ 5 Härtefallkommissionsverordnung BW). Bei der Stellung eines Härtefallantrags muss in dieser Konstellation dargelegt werden, dass alle Voraussetzungen für die Beschäftigungsduldung erfüllt sind (siehe Checkliste unten).

Laut der Landesregierung soll die Überbrückung der zwölfmonatigen Vorduldungszeit durch den Härtefallantrag nur für Personen gelten, die bis zum 29. Februar 2016 in das Bundesgebiet eingereist sind (Siehe Antrag Landtag BW, S. 3f.). Der Flüchtlingsrat rät aber auch allen anderen Betroffenen, einen Härtefallantrag zu stellen. Denn als Anwärter*innen für Beschäftigungsduldungen sind sie gut integriert und diese Integrationsleistungen sollten bei der Härtefallkommission angeführt werden. Es reicht hier aber nicht darauf hinzuweisen, dass alle anderen Voraussetzungen für die Beschäftigungsduldung erfüllt sind. Wie lange das Härtefallverfahren bei Personen dauert, die eben erst nach dem 29.2.2016 einreisten, ist zwar unklar, aber womöglich erhalten sie über das Verfahren eine Aufenthaltserlaubnis oder können ebenso die zwölf Monate überbrücken.

In der Praxis gibt es besonders häufig Probleme bei der Erfüllung zwei weiterer Voraussetzungen: Der Identitätsklärung und dem Nachweis der mündlichen Deutschkenntnisse.

Die Identitätsklärung ist eine wichtige Voraussetzung für die Beschäftigungsduldung und für die Arbeitserlaubnis. Viele Geflüchtete haben Angst, ihre Identität zu klären, da dann u.U. Abschiebungen wahrscheinlicher sind. Für Kandidat*innen auf Beschäftigungsduldungen ist es aber unbedingt notwendig, die Identität rechtzeitig (in den jeweiligen Fristen des § 60d Abs. 1 Nr. 1 AufenthG) zu klären, damit sie eine Beschäftigungsduldung bekommen können. Sollte also lediglich die zwölfmonatige Vorduldungszeit noch nicht erfüllt sein, sollten Betroffene schnell ihre Identität klären und einen Härtefallantrag stellen.

Eine weitere Voraussetzung sind mündliche Sprachkenntnisse auf A2-Niveau. Können die Sprachkenntnisse nicht durch ein Zertifikat nachgewiesen werden, ist aber eine mündliche Verständigung ohne Dolmetscher*in auf der Ausländerbehörde möglich, ist dieses Kriterium erfüllt und ein Antrag kann gestellt werden. In diesen Fällen kontaktiert die Härtefallkommission die Ausländerbehörde vor Ort und bittet sie in einem Gespräch die Deutschkenntnisse zu prüfen (siehe Anwendungshinweise BMI, Dez. 2019, 60d.1.6.).

Checkliste:

  1. Identitätsklärung
    • bei Einreise in das Bundesgebiet bis zum 31. Dezember 2016 und am 1. Januar 2020 vorliegenden Beschäftigungsverhältnis nach Absatz 1 Nummer 3 bis zur Beantragung der Beschäftigungsduldung oder
    • bei Einreise in das Bundesgebiet bis zum 31. Dezember 2016 und am 1. Januar 2020 nicht vorliegenden Beschäftigungsverhältnis nach Absatz 1 Nummer 3 bis zum 30. Juni 2020 oder
    • bei Einreise in das Bundesgebiet zwischen dem 1. Januar 2017 und dem 1. August 2018 spätestens bis zum 30. Juni 2020;
    • ODER: Ergreifung aller erforderlichen und zumutbaren Maßnahmen in der jeweiligen genannten Frist und Identitätsklärung nach der Frist
  2. Seit 12 Monaten in Duldung
  3. Seit 18 Monaten in sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung über 35 Stunden pro Woche (Alleinerziehende: 20 Stunden pro Woche)
  4. Seit 12 Monaten und aktuell Lebensunterhaltssicherung
  5. Mündliche Deutschkenntnisse auf A 2 Niveau
  6. Keine Straftaten (Ausnahme: ausländerrechtliche Straftaten über max. 90 Tagessätzen)  
  7. Keine Bezüge zu/Unterstützung von extremistischen oder terroristischen Organisationen
  8. Keine Ausweisungsverfügung und keine Abschiebungsanordnung nach § 58a
  9. Nachweis Schulbesuch minderjähriger Kinder, keine Verurteilung der Kinder wegen best. Straftaten
  10. Erfolgreicher Abschluss eines Integrationskurses, wenn Verpflichtung vorlag oder Abbruch war unverschuldet

Zur deutschen Reaktion auf Moria: „Bei einer Naturkatastrophe wären die Rettungsflieger jetzt schon in der Luft“

Veröffentlicht am | von Fluechtlingsrat_Olszak

PRO ASYL kritisiert die Reaktionen der Bundesregierung auf die Katastrophe von Moria. Die CDU/ CSU solle ihre festgefahrenen Positionen verändern, weder Schweigen noch der Verweis auf die Notwendigkeit einer europäischen Lösung seien angebracht. Vielmehr sei ein konzertierter europäischer Rettungsplan, die sofortige Evakuierung der Flüchtlinge und die Aufnahme in Deutschland und anderen europäischen Staaten notwendig. PRO ASYL befürwortet die derzeitige politische Diskussion für die Aufnahme Schutzsuchender. Es müssten jedoch deutlich mehr als die bisher diskutierten 2.000 Geflüchteten aufgenommen werden.

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier. Außerdem verfassten 12 Organisationen einen Offenen Brief an Bundeskanzlerin Merkel hinsichtlich der notwendigen Katastrophenhilfe nach dem Brand in Moria.

Gambia neu denken

Veröffentlicht am | von Fluechtlingsrat_Mcginley

Die AG Gambia (Flüchtlingshilfen im Kreis Tübingen) lädt in Kooperation mit AK Asyl Südstadt, Asyl-AK Stiftskirche und UK Europastraße ein zu einer Veranstaltung mit Dr. Franzisca Zanker, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Arnold-Bergstraesser-Institut (ABI) in Freiburg, Bereich „Flucht und Migration“. Expertin für gambische Migrationspolitik und Cornelia Bolesch, von 1972 bis 2009 Redakteurin und Korrespondentin der Süddeutschen Zeitung, ehrenamtlich in der Flüchtlingshilfe und im Gambia-Helfernetz engagiert.

Abgesehen von den individuellen Nöten – was halten eigentlich Bevölkerung und Regierung in Gambia davon, Tausende von Gestrandeten zurückzunehmen, auf die ihre Familien ihre ganzen Hoffnungen gesetzt haben? Davon spricht Dr. Franzisca Zanker. Sie ist Expertin für gambische Migrationspolitik.

3326 Gambier*innen leben mit einer Duldung in Baden-Württemberg. Das heißt, sie sind rechtlich gesehen ausreisepflichtig

Dass das Schicksal der abgelehnten Asylsuchenden nicht allein den Herkunftsländern überlassen werden sollte, fordert auch Cornelia Bolesch vom Gambia-Helfernetz. Denn: Migration und Entwicklungshilfe müssen zusammen gedacht werden. Im besten Fall kommt es zu einer Win-Win-Situation. Aber dazu müsste Baden-Württemberg mehr tun als sich aufs Abschieben zu fokussieren.

Die Situation von Abgeschobenen in Italien

Veröffentlicht am | von Fluechtlingsrat_Mcginley

In dieser Veranstaltung des AK Asyl Südstadt in Kooperation mit dem Asyl-AK Stiftskirche und dem UK Europastraße berichtet Adriana Romer, Juristin bei der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) und Expertin für die Dublin-Verordnung mit Schwerpunkt Italien, über die Situation von Menschen, die aus Deutschland nach Italien überstellt bzw. abgeschoben wurden. Die Lage geflüchteter Menschen in Italien hat sich im Oktober 2018 infolge des Salvini-Dekrets weiter verschlechtert. Asylsuchende in Italien befinden sich oft in einer Situation extremer materieller Armut, die es ihnen nicht ermöglicht, ihre grundlegendsten Bedürfnisse wie Nahrung, Körperhygiene und Wohnraum zu befriedigen. Dies hat negative Auswirkungen auf die körperliche oder/und geistige Gesundheit – und in der Konsequenz auch auf die Menschenwürde. Trotzdem werden Menschen nach Italien abgeschoben, auch aus Tübingen.

Infoabend „Neues aus dem Asyl- und Aufenthaltsrecht“ in Tauberbischofsheim

Veröffentlicht am | von Fluechtlingsrat_Skiba


In dieser Veranstaltung wird ein Überblick über die wichtigsten Gesetzesänderungen im Bereich des Asyl- und Aufenthaltsrechts gegeben. Dazu gehören die neue Beschäftigungsduldung und Änderungen bei der Ausbildungsduldung sowie Änderungen im Bereich Abschiebungen und beim Arbeitsmarktzugang. Auch auf die Auswirkungen der Corona-Krise wird am Rande eingegangen. Die Infoveranstaltung richtet sich in erster Linie an ehrenamtlich Engagierte in der Flüchtlingsarbeit.

Eine Veranstaltung im Rahmen des Projekts „Aktiv für Flüchtlinge“, gefördert vom Land Baden-Württemberg, Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration“ mit Unterstützung der UNO-Flüchtlingshilfe.

Übersicht relevanter Arbeitshilfen: Mitwirkungspflichten bei der Passbeschaffung und Identitätsklärung

Veröffentlicht am | von Fluechtlingsrat_Olszak

Häufig hängen die Erlaubnis einer Erwerbstätigkeit, die Ausstellung und Verlängerung einer Ausbildungsduldung oder Aufenthaltserlaubnis von der Mitwirkung bei der Passbeschaffung ab. Gleichzeitig kann die Vorlage eines Passes eine Abschiebung ermöglich. Das Thema Passbeschaffung und Identitätsklärung ist somit zunehmend zentraler Bestandteil der Beratungspraxis.

Daher hat der Bundesfachverband umF eine Übersicht relevanter Arbeitshilfen zum Thema Passbeschaffung und Identitätsklärung erstellt. Neben themenspezifischen Infoblätter, Rechtsgutachten und Videovorträgen verweist die Sammlung auf folgende Arbeitshilfen:

Volleyball verbindet

Veröffentlicht am | von Fluechtlingsrat_Mcginley

Nach der erfolgreichen Premiere im vergangenen Jahr veranstaltet der Volleyball-Landesverband Württemberg am Samstag, 26. September die zweite Auflage seines Integrationsturniers. Teilnehmen können Teams aus dem integrativen Bereich, ganz egal ob bunt gemischte Freundesgruppen, ehrenamtliche Helferkreise oder hauptamtlich Beschäftigte; egal ob Volleyball-Neuling, oder alter Hase: Allen denen das friedliche Miteinander in der Gesellschaft am Herzen liegt, ist herzlich willkommen. Der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg wird ebenfalls dabei sein!

Weitere Infos und Anmeldung …

Flüchtlingsrat Niedersachsen veröffentlicht aktualisierte Fassung des Leitfadens für Flüchtlinge

Veröffentlicht am | von Fluechtlingsrat_Skiba

Der niedersächsische Flüchtlingsrat hat auf seiner Homepage den aktualisierten „Leitfaden für Flüchtlinge in Niedersachsen“ veröffentlicht. Im Leitfaden werden sowohl der Ablauf des Asylverfahrens als auch die rechtliche Situation von Personen, deren Verfahren abgeschlossen ist, umfassend dargestellt. Der Leitfaden ist besonders für eine schnelle Orientierung über die jeweiligen Themengebiete geeignet und kann in weiten Teilen auch außerhalb Niedersachsens genutzt werden.