Die Hochschule München lädt zu einem Online-Fachtag unter dem Titel „Lokale Unterstützungsketten für junge Geflüchtete – Austausch von Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Trägern“ ein.Neben Vorträgen, gibt es den Tag über verschiedene Workshops, Lesungen und weitere kulturelle Beiträge. Ziel ist ein lebendiger Austausch zwischen Wissenschaft und Praxis.
Das vielfältige Programm können Sie hier aufrufen.
Eine Anmeldung ist bis zum 31.10.2021 möglich
Die Kampagne #KeinOrtFuerKinder setzt sich dafür ein, dass der Aufenthalt von geflüchteten Menschen und insbesonderere von Kindern in Aufnahmeeinrichtungen auf max. einen Monat begrenzt wird, AnkER-Zentren abgeschafft und Geflüchtete in Wohnungen statt Sammelunterkünften untergebracht werden.
Machen Sie mit, sodass das Thema in den aktuell stattfindenden Ampel-Koalitionsverhandlungen Gehör findet. Schreiben Sie Ihren Abgeordneten Postkarten oder auch gerne ausführlichere Briefe. Die Postkarten können ganz einfach und kostenlos hier bestellt werden. Eine Briefvorlage gibt es ebenfalls zum download.
Die Umfrage richtet sich an alle Fachkräfte, die mit begleiteten und/oder unbegleiteten, volljährigen und/oder minderjährigen jungen Geflüchteten arbeiten. Der Bundesfachverband Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge e.V. (BumF) möchte sich mithilfe der Umfrage einen Überblick über die Situation von jungen Geflüchteten in Deutschland verschaffen.
Die Teilnahme an der Umfrage ist noch bis zum 10.11.2021 möglich.
„Die Umfrage hat auch das Ziel, über einen langfristigen Zeitraum Veränderungen in der Situation von jungen Geflüchteten und den Fachkräften, die mit ihnen zusammenarbeiten, abbilden zu können. In der diesjährigen Umfrage wird auch in den Blick genommen, welche Auswirkungen die Corona-Krise auf die Situation junger Geflüchteter hatte bzw. hat.“
Bundesfachverband Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge e.V.
Das ifo Institut hat eine detaillierte Analyse zu Fluchtbewegungen in und aus Afghanistan veröffentlicht. Der Bericht skizziert übersichtlich und leser*innenfreundlich politische, ökonomische, soziale und ökologische Faktoren, die zu Fluchtbewegungen innerhalb und aus Afghanistan heraus führen. Auch wird auf die verschärfte Lage vor Ort durch die Eroberung der Taliban nach Abzug der internationalen Truppen und den Rückgang der Entwicklungshilfe eingegangen. Das Politikpapier schließt mit wichtigen Forderungen an die Bundesregierung und die internationale Gemeinschaft ab.
– Clara Albrecht, Britta Rude und Tanja Stitteneder, Oktober 2021: ifo Migrationsmonitor: Afghanistan im freien Fall – Rückkehr der Taliban und Flucht als letzter Ausweg
Die Rosa Luxemburg Stiftung stellt eine Karte zur Verfügung auf der 28 solidarische Städte in zehn europäischen Ländern vorgestellt werden. Anhand konkreter Beispiele wird aufgezeigt, wie kommunale solidarische Migrationspolitik, trotz einer stockenden EU-Migrationspolitik, funktionieren kann. Die Informationen aus der Karte sollen einerseits motivieren und anderseits über vorhandene Möglichkeiten aufklären.
„Ziel ist es, die Handlungsfähigkeit der einzelnen Kommunen auf lokaler Ebene zu verbessern und die Stimmen der Städte und Städtenetzwerke als politische Akteure in der europäischen Migrationsdebatte zu stärken.“
Das BMAS hat in einem Schreiben darauf aufmerksam gemacht, dass ab sofort bei Geduldeten die Gültigkeit eines Schwerbehindertenausweises nicht mehr an die Laufzeit des Duldungspapiers geknüpft werden muss. Bislang musste mit Ablauf einer Duldung, welche in der Regel nur einen sehr kurzen Gültigkeitszeitraum hat, auch der Schwerbehindertenausweis verlängert werden. Dies führte in der Praxis dazu, dass während der Verlängerung Nachteilsausgleiche nicht in Anspruch genommen werden konnten.
Menschen mit Aufenthaltsgestattung sind von dieser Änderung nicht betroffen. Hier muss mit Ablaufen der Aufenthaltsgestattung auch der Schwerbehindertenausweis verlängert werden.
Vom 08.11 bis 09.11.2021 findet die Herbsttagung des BumF (Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge) unter dem Titel „Gut vernetzt – wo steht die Arbeit mit jungen Geflüchteten?“ statt. Neben aktuellen Themen aus der Praxis der Arbeit mit (unbegleiteten) minderjährigen Geflüchteten steht vor allem die Vernetzung im Vordergrund. Die Veranstaltung wird hybrid durchgeführt – Interessierte, die digital über Zoom teilnehmen möchten, können sich noch bis zum 20.10.2021 anmelden.
Weitere Informationen zum Programm sowie zu den Anmeldemodalitäten finden Sie auf der Website des BumF.
Nach einem aktuellen Gutachten der Rechtswissenschaftlerin Professorin Anne Lenze ist die zum 1.1.2022 geplante sehr geringe Erhöhung der Regelsätze nach SGB II und SGB XII verfassungswidrig. Das Grundgesetz verpflichtet den Gesetzgeber, die Sätze der Entwicklung der Lebenshaltungskosten anzupassen, um eine Kaufkraftminderung für Grundsicherungsbeziehende zu verhindern. Schon 2014 stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass die Regelbedarfe bereits an der untersten Grenze dessen liegen, was verfassungsrechtlich gefordert ist. Die niedrige Anpassung der Regelbedarfe in Verbindung mit der anziehenden Inflation kommt einer faktischen Kürzung der existenzsicheren Leistungen wie z.B. Hartz IV gleich. Dies läute nun eine „neue Stufe der Unterschreitung des menschenwürdigen Existenzminimums“ ein, so das Ergebnis der juristischen Prüfung, die der Paritätische Wohlfahrtsverband in Auftrag gegeben hat.
Das Fazit der Rechtswissenschaftlerin: Sollte der Gesetzgeber nicht aktiv werden, um die absehbaren Kaufkraftverluste abzuwenden, verstößt er damit gegen die Verfassung.
Allerdings hat der Bundesrat bereits am 08.10.2021 dem Vorschlag der Bundesregierung zugestimmt, die Regelsätze für Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung anzupassen.
Mehr dazu und zum Gutachten hier: https://t1p.de/9fz0
Am 9. Oktober findet der bundesweite Aktionstag #NoLagerNowhere gegen die widrigen Zustände in den deutschen Massenunterkünften für Geflüchtete statt.
Die Demonstration in Freiburg startet am 9. Oktober 2021 ab 11 Uhr bei der Landeserstaufnahmeeinrichtung, Müllheimer Straße 7. Die Hauptkundgebung findet um 12:30 Uhr in der Kaiser-Joseph-Straße statt.
In Stuttgart gibt es auf dem Rotebühlplatz von 11 Uhr bis 16 Uhr Infostände und Aktionen.
In Karlsruhe findet von 12-13:30 Uhr eine Mahnwache vor der LEA in der Felsstraße statt. Von 14-17 Uhr gibt es verschiedene Aktionen und eine Kundgebung am Kirchplatz St. Stephan.
In folgenden Städten wird es außerdem Aktionen geben: Reutlingen, Berlin, Hannover, Münster, Oldenburg, Osnabrück, Recklinghausen, Siegen, Suhl
Weitere Infos zu den Kundgebungen und den Erstaufnahmeeinrichtungen finden Sie auf den folgenden Seiten:
Bündnis Lager Watch: https://lager-watch.org/
Informationen zur LEA Freiburg: https://grundrechte-am-eingang-abgeben.de/
Informationen zur Demo in Freiburg: https://tacker.fr/node/9102
Aktion Bleiberecht: https://www.aktionbleiberecht.de/
Die Veranstaltung musste leider abgesagt werden.
Ort: Osthafenforum im medico-Haus, Lindleystraße 15, 60314 Frankfurt
Livestream über YouTube
Seit der Brandkatastrophe im ehemaligen Flüchtlingslager Moria auf Lesbos vor gut einem Jahr ist die Situation der Flüchtlinge auf der griechischen Insel Lesbos wieder weitestgehend aus der öffentlichen Debatte verschwunden. Noch weniger ist von den Hotspots auf den anderen griechischen Inseln und weiter entfernten Lagern die Rede. Doch das Leid und die Internierung von Menschen an Europas Grenzen hat System. An vielen Orten, wie auch in Moria, existiert die menschliche Not weiter und ist zum Teil noch gravierender geworden.
Am 5. Oktober lädt medico international dazu ein, mit dem Rechtswissenschaftler Maximilian Pichl und dem Journalisten Martin Gerner über das „System Moria“ zu diskutieren.
Maximilian Pichl, Rechts- und Politikwissenschaftler, hat mit seiner Studie „Der Moria-Komplex. Verantwortungslosigkeit, Unzuständigkeit und Entrechtung“ herausgearbeitet, dass das Elend von Moria keine „humanitäre Katastrophe“ ist, sondern Ergebnis einer europäischen Politik, die auf der Auslagerung der Verantwortung für Flüchtlinge und Migrant*innen basiert.
Martin Gerner, freier Journalist, Dozent und Autor, hat viele Gespräche sowohl mit Geflüchteten als auch mit Einheimischen und Helfer*innen vor Ort geführt und eindrückliche Fotografien gemacht. Sein Buch „Moria. System. Zeugen.“ ist eine Dokumentation des katastrophalen Versagens der EU-Flüchtlingspolitik und ein Plädoyer für eine politisch-juristische Aufarbeitung der Ereignisse von Moria.
Moderation: Ramona Lenz, Sprecherin der Stiftung medico international, Frankfurt/Main
Der Abend ist als Hybrid-Veranstaltung geplant, wodurch Sie sowohl online als auch in Präsenz teilnehmen können. Hier finden Sie Informationen zur Präsenz-Teilnahme. Für die Online-Teilnahme ist keine Anmeldung erforderlich.
