Zum Tag der Geflüchteten: Ein klares Zeichen der Solidarität

Zum Tag der Geflüchteten haben wir gemeinsam mit vielen Menschen ein Zeichen gesetzt für eine offene und solidarische Gesellschaft und eine menschliche Flüchtlingspolitik!

Während sich der politische Diskurs aktuell immer weiter nach rechts verlagert und international durch die Reform des Gemeinsamen europäischen Asylsystems die Aushebelung des Asylrechts droht, erfahren Geflüchtete Gewalt, Diskriminierung und Ausgrenzung. Anschläge auf Unterkünfte, Verschärfungen im Asylrecht, Hass und Hetze sind die Folgen. Die menschenverachtende Rhetorik von Rechtspopulist*innen ihre Wirkung und vergiftet das politische und gesellschaftliche Klima: „Besonders erschreckend sind die rassistischen Diskurse über geflüchtete Menschen bis in die Mitte der Gesellschaft. Anstatt über Erfolge geflüchteter Menschen zu sprechen, schüren Politiker*innen Hass. Und diese Diskussionen und Wortwahlen haben direkte Konsequenzen.“, kommentiert Julian Staiger aus unserem Vorstand.

Wir sagen daher: Klare Kante gegen Rassismus und Diskriminierung, für ein offenes und solidarisches Miteinander, für eine menschliche Flüchtlingspolitik und eine rassismuskritische Gesellschaft!

Vielen Dank an alle, die sich an unserer Aktion beteiligt haben und ein Zeichen gesetzt haben!


Mitmachaktion zum Tag der Geflüchteten 2023

English, Turkish and Arabisch below

Am 29. September ist der Tag der Geflüchteten. Wir wollen gemeinsam ein Zeichen setzen: für ein offenes und solidarisches Miteinander, für eine menschliche Flüchtlingspolitik und eine rassismuskritische Gesellschaft.

Während international durch die Reform des Gemeinsamen europäischen Asylsystems die Aushebelung des Asylrechts droht, erfahren Geflüchtete Gewalt, Diskriminierung und Ausgrenzung. Anschläge auf Unterkünfte, Verschärfungen im Asylrecht, Hass und Hetze sind die Folgen.

Die menschenverachtende Rhetorik von Rechtspopulist*innen zeigt ihre Wirkung und vergiftet das politische und gesellschaftliche Klima. Wir sagen: Klare Kante gegen Rassismus und Diskriminierung, für eine offene und solidarische Gesellschaft und eine menschliche Flüchtlingspolitik! Beteiligt euch jetzt an unserer Aktion!

Wie könnt ihr mitmachen?

1. Ladet euch eines der Statements herunter & druckt es aus.
2. Macht ein Bild (Hochformat) von euch mit dem Statement.
3. Schickt uns das Bild bis Mittwoch, den 27. September per Mail an info@fluechtlingsrat-bw.de oder über Social Media. Ihr könnt es auch auf eurem Profil hochladen und uns markieren!

Die Bilder werden wir zum Tag des Flüchtlings in einer Collage auf unseren Kanälen veröffentlichen und in der nächsten Perspektive abdrucken. Lasst uns gemeinsam ein Zeichen setzen!

Statements auf deutsch:

Statements auf englisch:

Statements auf türkisch:

Statements auf französisch:

Statements auf arabisch:

Statements auf Kurmandschi:

Statements auf Sorani:


Join-in action for the Day of Refugees 2023

September 29 is the Day of Refugees. Together we want to set an example: for openness and solidarity, for a humane refugee policy and a society critical of racism.

While internationally the reform of the Common European Asylum System threatens to undermine the right to asylum, refugees experience violence, discrimination and exclusion. Attacks on shelters, tightening of asylum laws, hatred and agitation are the consequences.

The inhuman rhetoric of right-wing populists is having an effect and poisoning the political and social climate. We call for a clear stance against racism and discrimination, for an open and solidary society and a humane refugee policy! Take part in our action now!

How can you participate?

1. Download one of the statements and print it out.

2. Take a picture (portrait format) of yourself with the statement.

3. Send us the picture until Wednesday, 27 September by email to info@fluechtlingsrat-bw.de or via social media. You can also upload it to your profile and tag us!

We will publish the pictures in a collage on our channels on Refugee Day and print them in the next edition of our magazine Perspektive. Let’s make a statement together!


Mülteciler Günü 2023 için eyleme katılın

29 Eylül Mülteciler Günü. Birlikte örnek olmak istiyoruz: açık ve dayanışmacı bir birliktelik, insancıl bir mülteci politikası ve ırkçılığı eleştiren bir toplum için.

Uluslararası alanda Ortak Avrupa Sığınma Sistemi reformu sığınma hakkını baltalama tehdidinde bulunurken, mülteciler şiddet, ayrımcılık ve dışlanma ile karşı karşıya kalmaktadır. Sığınma evlerine yönelik saldırılar, sığınma yasalarının sıkılaştırılması, nefret ve ajitasyon bunun sonuçlarıdır.

Sağcı popülistlerin insanlık dışı söylemleri bir etki yaratıyor ve siyasi ve sosyal iklimi zehirliyor. Irkçılık ve ayrımcılığa karşı net bir duruş, açık bir toplum ve insancıl bir mülteci politikası için çağrıda bulunuyoruz! Şimdi eylemimize katılın!

Nasıl katılabilirsiniz?

1. İfadelerden birini indirin ve çıktısını alın.

2. İfadeyle kendinizin bir fotoğrafını (dikey boyut) çekin.

3. Fotoğrafı 27 Eylül Çarşamba gününe kadar info@fluechtlingsrat-bw.de adresine e-posta ile veya sosyal medya aracılığıyla bize gönderin. Ayrıca profilinize yükleyebilir ve bizi etiketleyebilirsiniz!

Fotoğrafları Mülteciler Günü’nde kanallarımızda kolaj halinde yayınlayacağız ve Perspektive dergimizin bir sonraki sayısında basacağız.



Weltgeflüchtetentag: Jeden dritten Tag Angriffe auf Unterkünfte

Im vergangenen Jahr gab es durchschnittlich jeden dritten Tag einen Angriff auf eine Unterkunft von Geflüchteten: 121 Überfälle, Anschläge und Sachbeschädigungen – das sind über 73 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Außerhalb von Unterkünften wurden im Durchschnitt drei Asylsuchende pro Tag angegriffen, die Dunkelziffer ist vermutlich um ein Vielfaches höher.

Zahlen, die erschrecken und bestürzen. Doch Anschläge entstehen nicht im luftleeren Raum. Niemand wacht auf und beschließt einfach, eine Unterkunft anzuzünden oder Geflüchtete anzugreifen: Diese Gewalt ist nur die Spitze des Eisbergs und Ausdruck des Rassismus, der in unserer Gesellschaft herrscht.

Wir dürfen es uns dabei nicht zu leichtmachen: Nicht nur diejenigen, die solche Taten verüben sind rassistisch. Wir alle sind in einer rassistischen Gesellschaft sozialisiert worden und reproduzieren Rassismus in unserem täglichen Handeln. Populistische Hetze und menschenfeindliche Sprache seitens Politiker*innen tragen ihren Teil dazu bei, rassistische Denkweisen in der Öffentlichkeit zu etablieren. Wir müssen daher aktiv rassismuskritisch sein und versuchen, Rassismus zu verlernen. Und das bedeutet, sich mit unserer Gesellschaft, Machtverhältnissen, Privilegien, der Geschichte, der eigenen Sozialisation auseinanderzusetzen und Rassismus als ein gesamtgesellschaftliches und strukturelles Problem zu begreifen.  

Zum #Weltgeflüchtetentag wollen wir auf die aktuellen Entwicklungen aufmerksam machen. Die Zahl der Anschläge auf Unterkünfte ist bundesweit seit 2015 erstmalig wieder gestiegen. Rassismus hat drastische Konsequenzen. Menschen werden nicht nur angefeindet, sondern offen angegriffen.

Setzen wir uns gemeinsam für eine offene und rassismuskritische Gesellschaft ein, die Gewalt und Anschläge aufs Äußerste verurteilt und Rassismus gleichzeitig als gesamtgesellschaftliches Problem begreift.


Abschlussbericht: Migration und Gesundheitsversorgung in BW

Liegt im Bereich der medizinischen Versorgung gleichberechtigte und gleichwertige Teilhabe von Menschen mit Flucht- und Migrationsgeschichte vor?

Der Abschlussbericht Migration und Gesundheitsversorgung Baden-Württemberg zeigt die Behandlungsrealität von Patient*innen mit Migrationsgeschichte in Krankenhäusern und in der ambulanten Versorgung in Baden-Württemberg auf. Gleichzeitig hält er die Ergebnisse fest, inwiefern eine interkulturelle Öffnung der Einrichtungen vollzogen wurde, die mitunter den Abbau von Zugangsbarrieren als Ziel hat.

Der Bericht kann hier heruntergeladen werden.


Fortbildungsangebot des Flüchtlingsrats

Sie haben Interesse an einer Fortbildung oder Schulung zu einem bestimmten Thema? Unser Schulungsangebot richter sich in erster Linie an ehrenamtlich Engagierte in der Geflüchtetenarbeit. Aktuell können wir Ihnen Schulungen zu folgenden Themen anbieten:

  • Einführung in das Asylverfahren
  • Neues aus dem Asyl- und Aufenthaltsgesetz
  • Einführung in das Asyl- und Aufenthaltsrecht – Grundlagen für die praktikische Arbeit (Asyl- und Dublinfahren, Arbeit, Ausbildung, Unterbringung, AsylbLG, nach der Anerkennung, nach der Ablehnung)
  • Überblick Bleiberechtsoptionen: Von der Duldung zum Bleiberecht
  • Einbürgerung und Niederlassungserlaubnis
  • Ausbildungsduldung
  • Beschäftigungsduldung
  • Härtefallkommission
  • Die Aufenthaltserlaubnisse nach § 25a, § 25b und § 19d
  • Asylfolgeverfahren
  • Mitwirkungspflichten von Geduldeten
  • Mitwirkungspflichten bei der Passbeschaffung
  • Das Chancen-Aufenthaltsrecht
  • Einführung in das Dublin-Verfahren
  • Einführung in den Familiennachzug
  • Verlust des Schutzstatus: Widerrufs- und Rücknahmeverfahren
  • Das Asylbewerberleistungsgesetz

Im Rahmen des Projektes „Perspektive durch Partizipation“ gefördert durch die Aktion Menschen können wir außerdem unter anderem folgende Fortbildungen auf Anfrage anbieten:

  • Ehrenamtliche Unterstützung bei der Anhörungsvorbereitung von LSBTI* Geflüchteten
  • Grundlagen des Asyl- und Aufenthaltsrechts mit Fokus auf unbegleitete Minderjährige
  • Frauen auf der Flucht mit Fokus auf frauenspezifische Fluchtgründe
  • Unterstützungsmöglichkeiten für geflüchtete Menschen mit einer Behinderung

Außerdem ist es möglich, Workshops zu folgenden Themen in Zusammenarbeit mit externen Referent*innen zu organisieren

  • Rassismuskritik, Selbstreflexion
  • Selbstfürsorge, eigene Grenzen erkennen
  • Psychische Erkrankungen bei Geflüchteten

Ihr Thema ist nicht dabei? Dann kontaktieren Sie uns gerne per Mail, vielleicht können wir Ihrer Anfrage trotzdem nachkommen: info@fluechtlingsrat-bw.de


PRO ASYL ist entsetzt: Litauen legalisiert Pushbacks

Am heutigen Dienstagvormittag stimmte das litauische Parlament einer Gesetzesänderung zu, die nationalrechtlich die völkerrechtswidrige Praxis der Pushbacks im Fall eines nationalen Notstands legalisiert.

Die Abstimmung heute war der formelle letzte Schritt des Gesetzgebungsprozesses, bereits am Donnerstag, 20. April, war der Gesetzesvorstoß per Schnellverfahren angenommen worden. Am 1. Juni 2023 soll das eindeutig menschenrechtswidrige Gesetz dann in Kraft treten.

„Die heutige Entscheidung des litauischen Parlaments, Pushbacks im nationalen Recht zu legalisieren, ist eine weitere Bankrotterklärung für den Flüchtlingsschutz in Europa. Wie bereits in Polen und Ungarn soll auch hier eine Praxis zum Gesetz werden, die erst kürzlich vom Europarat als Folter eingestuft wurde. Die Talfahrt des Flüchtlingsschutzes in der EU hält an. Die Gesetzesänderung gefährdet das Leben von Menschen auf der Flucht und bricht europäisches und internationales Recht. Es braucht einen Aufschrei der Bundesregierung und der anderen Mitgliedstaaten, der Europäischen Kommission und des Parlaments. Ein solches menschenrechtswidriges Gesetz darf nicht toleriert werden. Politischer Druck, Vertragsverletzungsverfahren und finanzielle Sanktionen müssen die Folge sein“, kommentiert Wiebke Judith, rechtspolitische Sprecherin von PRO ASYL.

Ohne Asylantrag zurück nach Belarus

Die Änderung sieht vor, dass Schutzsuchende, die innerhalb einer Fünf-Kilometer-Zone aufgegriffen werden, nach Belarus zurückgebracht werden können, ohne zuvor einen Asylantrag stellen zu können und ohne weitere Prüfung. Zuletzt wurden auf Vorschlag des litauischen Menschenrechtsausschusses Ausnahmen für schutzbedürftige Menschen wie Kriegsflüchtlinge eingeführt – doch ob und wie das in der Praxis greifen würde ist mehr als fraglich. Nachweislich droht fliehenden Menschen bei Rückführung unmenschliche und erniedrigende Behandlung durch belarussische Einheiten sowie die Verelendung im Grenzgebiet.

Zudem wird durch die Gesetzesänderung der Einsatz sogenannter Paten erlaubt, die als Freiwillige an der Grenze patrouillieren und Amtshilfe unter anderem bei Verhaftungen von Fliehenden leisten dürfen. Dabei gibt es keine Beschränkung für „Paten“ aus dem Ausland – auch rechtsradikale Gruppierungen dürfen sich also dem litauischen Grenzschutz anschließen. Zwar soll das Pushback-Gesetz auf „staatliche Notsituationen“ beschränkt sein, jedoch wird diese seit dem Sommer 2021 regelmäßig festgestellt, womit von einer unbegrenzten Anwendung auszugehen ist. Zuletzt wurde der Notstand entlang der Grenze zu Belarus bis Mai 2023 verlängert.

EuGH verurteilte Litauens Völkerrechtsbrüche bereits im Juni 2022 

Bereits seit Sommer 2021 sind Pushbacks an der belarussisch-litauischen Grenze und willkürliche Inhaftierungen an der Tagesordnung. Schutzsuchenden wird in Litauen der Zugang zum Asylverfahren verwehrt und sie werden in Haftzentren untergebracht, in denen sie laut Recherchen von Amnesty International Misshandlungen ausgesetzt sind.

Der Gerichtshof der Europäischen Union verurteilte schon im Juni 2022 die durch vorherige Gesetzesänderungen kodifizierten Völkerrechtsbrüche Litauens: Auch beim Vorliegen von „außergewöhnlichen Umständen“ oder einem „massiven Zustrom“ von Schutzsuchenden darf das grundsätzliche Recht auf Zugang zu einem Asylverfahren nicht ausgehebelt werden. Das schließt auch das Verbot der Zurückweisung und der willkürlichen, systematischen Inhaftierung von Geflüchteten ein. Zusätzlich wies der Gerichthof die automatische Inhaftierung von Schutzsuchenden als europarechtswidrig zurück. Litauen hielt dennoch an der Praxis fest.

Menschenrechtswidrige Praxis an den Grenzen Europas wird verankert

Erst vor wenigen Wochen veröffentlichte der Ausschuss zur Verhütung von Folter des Europarats einen Bericht darüber, dass Länder wie Litauen mit ihrem Vorgehen gegen schutzsuchende Menschen an der europäischen Grenze Praktiken angewendet haben, die den Tatbestand der Folter erfüllen. Die Menschenrechtskommissarin des Europarates, Dunja Mijatović, forderte das litauische Parlament auf, gegen den Gesetzentwurf zu stimmen.

„Diese Stoppsignale scheinen in Litauen nicht angekommen zu sein. Stattdessen wird eine menschenrechtswidrige Praxis an den Grenzen Europas verankert. Die Liste der EU-Länder, die sich fundamental von der Genfer Flüchtlingskonvention und der Europäischen Menschenrechtskonvention abwenden, wird immer länger. Ohne starke Intervention aus Brüssel könnte diese Abwärtsspirale von Rechtsstaat, Menschenrechten und Flüchtlingsschutz kaum noch aufzuhalten sein“, befürchtet Karl Kopp, Leiter der Europa-Abteilung von PRO ASYL.


Online: Grundlagen- und Vertiefungsworkshops: Vielfalt inklusiv!

Der Verein „MINA – Leben in Vielfalt“ bietet in den kommenden Wochen und Monaten mehrere spannende Grundlagen- und Verteifugnsworkshops rund im die Themenkomplexe Lebenssituation, Aufenthalt und Leistungsansprüche von Menschen mit Zuwanderungsbiografie und Behinderung an.

Termine der Grundlagenworkshops

für Haupt- und Ehrenamtliche aus den Bereichen Flucht und Migration

  • 26.04. (Übersetzung in DGS) Behinderung und Befähigung: Was hat das mit mir zu tun? – Vielfaltssensibel Zugänge schaffen
  • 11.05. und erneut am 21.09. Rechtliche Grundlagen im Überblick 

für Haupt- und Ehrenamtliche aus den Bereichen Behinderung und Teilhabe

  • 14.06. Flucht, Behinderung und strukturelle Barrieren – Vielfaltssensibel Zugänge schaffen
  • 15.06. und erneut am 28.09 Rechtliche Grundlagen im Überblick 

Termine der Vertiefungsworkshops

für Haupt- und Ehrenamtliche aus allen vier Bereichen

  • 24.05. (Übersetzung in DGS) Freizeitgestaltung und Freizeitangebote an der Schnittstelle
  • 29.06. Zwischen Betreuung und Selbsthilfe: Assistenz- und Unterstützungsleistungen für Familien
  • 12.10. Duldung, Niederlassung und Staatsbürgerschaft im Kontext von Flucht, Behinderung und chronischer Erkrankung
  • 06.11. Jugendhilfe inklusiv?! Unterstützungsleistungen im Kontext von Flucht, Migration und Behinderung
  • 16.11. Arbeit und Ausbildung – Teilhabe im Kontext von Flucht, Migration und Behinderung

Die Veranstaltungen sind kostenlos und finden jeweils von 10.00 bis 13.30 Uhr online über Zoom statt. Kurze Pausen sind eingeplant. Die Anmeldung für alle Workshops ist online möglich. Weitere Informationen und die aktuellen Flyer finden Sie ebenfalls auf der Webseite von MINA.