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Evaluation: Wohnsitzregelung trägt nicht zu gesellschaftlicher Teilhabe bei

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Im Auftrag des Forschungszentrums des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge wurde die Wirkung der Wohnsitzregelung nach § 12a AufenthG untersucht. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass die Wohnsitzauflage Teilhabe und Inklusion nicht fördert, sondern behindert.

Die Wohnsitzauflage wurde 2016 für einen vorerst befristeten Zeitraum als § 12a AufenthG eingeführt. Schutzberechtigte erhalten nach Anerkennung ihres Asylantrags eine dreijährige Wohnsitzauflage für das Bundesland, in das die Personen nach Ankunft zugewiesen wurden. Meistens wird diese auf einen bestimmten Ort präzisiert (§ 12a Absatz 2 AufenthG). 2019 wurde die Regelung entfristet.

Diese Entfristung sah eine Evaluation vor, die dem BAMF übertragen und nach einem Interessensbekundungsverfahren durch die empirica ag in Zusammenarbeit mit der Europa-Universität Viadrina Frankfurt/Oder durchgeführt wurde.

Die Studie kam zu folgendem Ergebnis: Die Wohnsitzregelung entfaltet nicht die beabsichtigten Effekte von gesellschaftlicher Teilhabe und Inklusion. Im Gegenteil: Sie erzeugt einen hohen bürokratischen Aufwand und wirkt sich eher negativ auf die Wohnraumversorgung sowie die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit aus. Auch trägt sie nicht zur Vermeidung sozialer Ausgrenzung bei, verhindert Umzüge, die Teilhabe potentiell fördern können und hat aufgrund ihres komplizierten Aufhebungsprozesses negative Auswirkungen auf den Schutz von Personen, die von Gewalt betroffen sind.

Offener Brief an den Landkreistag Baden-Württemberg gegen Grundrechtseinschränkungen für Geflüchtete

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In einer Resolution von Juli 2023 forderte der Landkreistag von Baden-Württemberg den Zuzug Asylsuchender zu begrenzen, eine Arbeitspflicht einzuführen und Leistungen sowie Standards für geflüchtete Menschen abzusenken. 

Die Kampagne „Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen“ wendet sich in einem offenen Brief an den Landkreistag und verurteilt die erhobenen Forderungen aufs Schärfste. Denn die Vorschläge in der Resolution führen nicht nur eine ausgrenzende Migrations- und Aufnahmepolitik fort, sondern stellen die Menschen- und Grundrechte Schutzsuchender generell in Frage.

Es wird dazu aufgerufen, den Brief an den Landkreistag zu unterzeichnen. Wer den Brief unterschreiben möchte, kann dies der Kampagne per Nachricht an info@asylblg-abschaffen.de mitteilen.

Abschiebungen und Ausreisen im 1. Halbjahr 2023

Veröffentlicht am | von Fluechtlingsrat_Skiba

Die Bundestagsfraktion der Linken hat eine kleine Anfrage zu Abschiebungen und Ausreisen im ersten Halbjahr 2023 gestellt, die am 18. August von der Bundesregierung beantwortet wurde.

Demnach wurden im ersten Halbjahr 2023 insgesamt 7.861 Abschiebungen vollzogen (26,8 Prozent mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahrs). Baden-Württemberg hat davon 927 Abschiebungen veranlasst.

Zum Stichtag 30. Juni 2023 waren bundesweit 279.098 Personen ausreisepflichtig, davon 224.768 Personen mit einer Duldung und 54.330 Personen ohne Duldung. Damit ist in diesem Bereich erstmals seit Jahren ein Rückgang zu verzeichnen, der wahrscheinlich auch eine Folge des Chancen-Aufenthaltsrechts ist. In Baden-Württemberg lebten zum Stichtag 35.953 vollziehbar ausreisepflichtige Personen, davon 31.422 Personen mit und 4.531 Personen ohne Duldung.

Online-Veranstaltung: Aufnahme aus Afghanistan
 Veröffentlicht am  |  von Volker Löffler
Dari
Tausende Menschen harren weiterhin versteckt und in großer Angst vor der Taliban in Afghanistan aus. Die Aufnahmeprogamme von Bund und Ländern sollten wenigstens einige der gefährdetsten Menschen aufnehmen und in Sicherheit bringen. Doch die Programme gaben bisher kaum Anlass zur Hoffnung. Beim Bundesaufnahmeprogramm (BAP) stauen sich Anträge, Meldestellen sind überlastet und bis zum Sommer 2023 wurde noch kein Mensch aufgenommen. Landesaufnahmeprogramme gibt es nur in wenigen Bundesländern (Berlin, Bremen,Thüringen und Hessen) und auch hier kommt die Aufnahme nur schwer in Gang. In dieser Veranstaltung widmen wir uns deshalb folgenden Fragen:
  • Was genau ist das Bundesaufnahmeprogramm und wie gut/schlecht läuft es?
  • In welcher Gefahrensituation befinden sich die Menschen, insbesondere Frauen?
  • Warum ist es weiterhin wichtig, gefährdete Menschen aus Afghanistan zu evakuieren?
  • Wie können die „Meldestellen“ unterstützt werden? Was können Kommunen und Bürger*innen tun?
Es wird eine Übersetzung auf Dari angeboten.
Die kostenlose Fortbildung richtet sich in erster Linie an Geflüchtete und Ehrenamtliche in der Geflüchtetenarbeit. Andere Interessierte sind aber natürlich auch herzlich willkommen.
Referent: Andreas Linder (move on – menschen.rechte Tübingen e.V.)
Die Veranstaltung findet auf Zoom statt und erfolgt am PC. Sie benötigen dazu einen gängigen Internetbrowser, eine stabile Internetverbindung und einen Kopfhörer bzw. Lautsprecher. Hinweise zum Datenschutz finden Sie hier.
Die Zugangsdaten erhalten Sie spätestens am Tag vor der Veranstaltung. Bitte beachten Sie: Für die Teilnahme an kostenlosen Online-Seminaren stellen wir keine Teilnahmebestätigungen aus. Von entsprechenden Anfragen bitten wir abzusehen.
Die Veranstaltung findet im Rahmen des Projekts „Aktiv für Flüchtlinge“ statt, unterstützt durch das Ministerium der Justiz und für Migration aus Landesmitteln, die der Landtag Baden-Württemberg beschlossen hat.
برنامه آنلاین: ثبت از افغانستان: فرصت ناامیدکننده برای: کسانی که در معرض خطر هستند؟ هزاران نفر از ترس زیاد از طالبان در افغانستان مخفی هستند. برنامه های پذیرش فدرال و ایالتی باید حداقل بعضی از آسیب پذیر ترین افراد را بپذیرند و آنها را در جای امن قرار دهند. اما این برنامه ها تاکنون دلیل کمی برای امیدواری ارائه کرده است. برنامه پذیرش فدرال (BAP) با برنامه های عملی پشتیبانی می شود، دفاتر ثبت نام کار های شان بیش از حد شودند که تا هنوز هیچ کس تا تابستان 2023 پذیرفته نشده است. برنامه های پذیرش ایالتی فقط در چند ایالت فدرال (برلین، برمن، تورینگن و هسن) موجود هستند و در اینجاها نیز مشکلاتی برای پذیرش وجود دارد. بنابراین در این برنامه به سوالات ذیل پاسخ میخواهیم: برنامه پذیرش فدرال دقیقاً چیست و چقدر خوب / ضعیف کار می کند؟ افراد و به خصوص زنان در چه وضعیت خطرناکی هستن: چرا تخلیه افراد آسیب پذیر از افغانستان مهم است؟
چگونه „Meldestelle“ را می‌توان حمایت کرد؟ شهرداری ها و شهروندان چه کار می توانند بکنند؟
سخنران: آندریاس لیندر (حرکت به سمت – حقوق بشر در توبینگین، ای فی )
تاریخ: سه شنبه 14 نوامبر 2023 – 18:30 تا 20:30
مکان: آنلاین و رایگان
این برنامه قرار است در زوم و در کمپیوتر های شخصی باشد. شما به یک بیروزر اینترنت استاندارد، یک اتصال اینترنتی پایدار و گوشکی یا بلندگو نیاز دارید. اطلاعات مربوط به حفاظت از داده ها را می توان در اینجا یافت.
داده های دسترسی را حداکثر تا یک روز قبل از برنامه دریافت خواهید کرد.
توجه داشته باشید: ما هیچ گونه تاییدیه برای شرکت در سمینارهای آنلاین رایگان صادر نمی کنیم.
این برنامه به عنوان بخشی از پروژه „فعال برای پناهندگان“ برگزار می شود که توسط وزارت عدلیه و مهاجرت از بودجه ایالتی که توسط پارلمان ایالت بادن-وورتمبرگ تصویب شده است، حمایت می شود.
Die Anmeldung ist geschlossen.
Online-Seminar: Neues aus dem Asyl- und Aufenthaltsrecht
 Veröffentlicht am  |  von Fluechtlingsrat_Schulz
Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz wurde beschlossen. Ein Gesetzesentwurf zum Staatsangehörigkeitsgesetz wird bereits diskutiert. Ein zweites Migrationspaket wird noch erwartet. In diesem online-Seminar wird es einen Überblick über die aktuellen Gesetzesvorhaben und -änderungen im Bereich Asyl und Flucht geben. Außerdem gibt es praktische Tipps in bestimmten Themen in der Geflüchtetenarbeit.
Das online-Seminar richtet sich an Interessierte und ehrenamtlich Engagierte in der Geflüchtetenarbeit. Vorkenntnisse im Asyl- und Aufenthaltsrecht sind notwendig.
Referentin: Maren Schulz (Flüchtlingsrat Baden-Württemberg)
Die Veranstaltung ist kostenfrei und findet online als Videokonferenz über Zoom statt. Hinweise zum Datenschutz finden Sie hier. Die Teilnahme am Online-Seminar erfolgt am PC. Sie benötigen dazu einen gängigen Internetbrowser, eine stabile Internetverbindung und einen Kopfhörer bzw. Lautsprecher.
Sie erhalten die Zugangsdaten spätestens am Tag vor der Veranstaltung. Bitte beachten Sie: Für die Teilnahme an kostenlosen Online-Seminaren stellen wir keine Teilnahmebestätigungen aus. Von entsprechenden Anfragen bitten wir abzusehen.
Die Veranstaltung findet im Rahmen des Projekts „Aktiv für Flüchtlinge“ statt, unterstützt durch das Ministerium der Justiz und für Migration aus Landesmitteln, die der Landtag Baden-Württemberg beschlossen hat.
Die Anmeldung für die Veranstaltung ist bereits geschlossen. 
Fellbach: Fortbildung Grundlagen des Asyl- und Aufenthaltsrechts
 Veröffentlicht am  |  von Büro
Im Rahmen dieser dreistündigen Fortbildung werden den Teilnehmenden die Grundzüge des Asyl- und Aufenthaltsrechts vermittelt. Folgende Fragen sollen beantwortet werden: Wie läuft das Asylverfahren ab? Was setzt eine Anerkennung als Flüchtling voraus? Wie kann ich bei der Anhörungsvorbereitung unterstützen? Was passiert nach einer Ablehnung und was ist eine Duldung? Welche Aufenthaltserlaubnisse gibt es?
Immer wieder wird dabei auf die Bedarfe und Rechte besonders vulnerabler geflüchteter Menschen eingegangen. Als besonders schutzbedürftig gelten unter anderem (unbegleitete) Minderjährige, Menschen mit Behinderung, Menschen mit schweren körperlichen oder psychischen Erkrankungen, Schwangere, Alleinerziehende, ältere Menschen sowie LSBTI*-Personen.
Referentin: Meike Olszak, Flüchtlingsrat Baden-Württemberg
Ort: PLEKS – Kubus e.V., Schorndorferstraße 37/1, 70736 Fellbach
Die Räume sind barrierefrei. Für Getränke und Snacks ist gesorgt.
Das Angebot richtet sich in erster Linie an Haupt-und Ehrenamtliche in der Geflüchtetenarbeit, doch auch ein jede*r mit Interesse am Thema ist herzlich willkommen.
Die Veranstaltung ist kostenlos. Eine vorherige Anmeldung hilft bei der Planung.
Die Fortbildung wird im Rahmen des Projekts „Perspektive durch Partizipation“, gefördert durch die Aktion Mensch, angeboten und findet in Kooperation mit Kubus e.V. statt.
Online-Infoabend: Neues aus dem Asyl- und Aufenthaltsrecht
 Veröffentlicht am  |  von Büro
Das Tempo im Asylrecht ist nach wie vor hoch. Was sind aktuell die wichtigsten Gesetzesänderungen und Gesetzesvorhaben? Die Infoveranstaltung „Neues aus dem Asyl- und Aufenthaltsrecht“ wird einen Überblick verschaffen und anschließend auf Fragen eingehen. Außerdem gibt es praktische Tipps in bestimmten Themen in der Geflüchtetenarbeit, zum Beispiel zur Passbeschaffung Eritrea, Duldungserteilungen und Fristen im Asylverfahren.
Der Infoabend richtet sich an Interessierte und ehrenamtlich Engagierte in der Geflüchtetenarbeit. Vorkenntnisse im Asyl- und Aufenthaltsrecht sind notwendig.
Referentin: Maren Schulz (Flüchtlingsrat Baden-Württemberg)
Die Veranstaltung ist kostenfrei und findet online als Videokonferenz über Zoom statt. Hinweise zum Datenschutz finden Sie hier. Die Teilnahme am Online-Seminar erfolgt am PC. Sie benötigen dazu einen gängigen Internetbrowser, eine stabile Internetverbindung und einen Kopfhörer bzw. Lautsprecher.
Sie erhalten die Zugangsdaten spätestens am Tag vor der Veranstaltung. Bitte beachten Sie: Für die Teilnahme an kostenlosen Online-Seminaren stellen wir keine Teilnahmebestätigungen aus. Von entsprechenden Anfragen bitten wir abzusehen.
Zur Anmeldung
Die Veranstaltung wird von der Ökumenische Fachstelle für Flüchtlingshilfe im Main-Tauber-Kreis und Neckar-Odenwald-Kreis in Kooperation mit dem Flüchtlingsrat Baden-Württemberg durchgeführt. Sie findet im Rahmen des Projekts „Aktiv für Flüchtlinge“ statt, unterstützt durch das Ministerium der Justiz und für Migration aus Landesmitteln, die der Landtag Baden-Württemberg beschlossen hat.
Studie: Unterkünfte für geflüchtete Menschen verletzen Kinderrechte
 Veröffentlicht am  |  von Büro
Unterkünfte für geflüchtete Menschen in Deutschland sind nicht kindgerecht. Trotzdem verbringen tausende Kinder und Jugendliche mehrere Monate, oder sogar Jahre dort. Eine Studie des Kinderhilfswerks Unicef Deutschland und des Deutschen Instituts für Menschenrechte zeigt, wie ihnen dadurch ihre Kinderrechte verwehrt bleiben.
Beengte Wohnverhältnisse, schlechte hygienische Bedingungen, kaum Spiel- und Sportmöglichkeiten, Diskriminierung. Unicef Deutschland und das Deutsche Institut für Menschenrechte kritisieren, dass Rechte geflüchteter Minderjähriger in Sammelunterkünften nur mangelhaft umgesetzt werden. Für die Studie wurden 50 Kinder und Jugendliche in verschiedenen Unterkünften in Deutschland befragt. Einige Antworten werden wörtlich wiedergegeben, was einen unmittelbaren Einblick in die Lebensrealitäten verschafft. So greift auch der Titel der Studie die Aussage eines 15-jährigen Mädchens auf: „Das ist nicht das Leben. Das ist sozusagen ein Stopp für das Leben.“
Dringend nötig sind unter anderem eine dezentrale Unterbringung von Familien und der unmittelbare Zugang zu Kindergarten, Schule oder Ausbildung. Was fehlt ist eine Politik, die Kinderrechte auf allen staatlichen Ebenen entschlossen durchsetzt.
Bündnis Pass(t) uns allen: Kritik an den geplanten Änderungen im Staatsangehörigkeitsrecht
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Das Bundeskabinett hat den Gesetzesentwurf des BMI zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrecht ohne substantielle Änderungen beschlossen. Trotz Stellungnahmen und konkreter Änderungsforderungen zahlreicher zivilgesellschaftlicher Organisationen und Fachexpert*innen, hält das Bundeskabinett an den Verschärfungen des Gesetzesentwurfs fest.
Wenn das Gesetz wie nun im Kabinett beschlossen in Kraft tritt, werden in Zukunft mehr Menschen von der Anspruchseinbürgerung ausgeschlossen sein, z.B. Menschen mit Behinderungen und Alleinerziehende mit geringem Einkommen. Trotz anderslautender Absichtserklärungen wird die Situation von Staatenlosen und langjährig Geduldeten nach wie vor nicht berücksichtigt. Außerdem werden die langwierigen Prüfungen, ob der*die Einbürgerungsbewerber*in „antisemitisch, rassistisch, fremdenfeindlich oder sonstige menschenverachtend motivierte Handlungen“ verantwortet hat oder „durch sein Verhalten zeigt, dass er die im Grundgesetz festgelegte Gleichberechtigung von Mann und Frau missachtet“ beibehalten, wodurch sich die Verfahren weiterhin in die Länge ziehen.
Das Bündnis “Pass(t) uns allen” fordert in einer Pressemitteilung, Stellungnahme und Online-Pressekonferenz, das deutsche Staatsangehörigkeitsrecht umfassend zu modernisieren, das Gesetz im parlamentarischen Verfahren nachzubessern und an die Realitäten einer vielfältigen und demokratischen Migrationsgesellschaft anzupassen.
Online: Psychosoziale und alltagspraktische Unterstützung für Geflüchtete
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Der Verein Medical Volunteers International e.V. (MVI) setzt sich für medizinische Versorgung an den europäischen Außengrenzen und für eine gerechtere Gesundheitsversorgung ein. Die MVI Online Community bietet geflüchteten Menschen die Möglichkeit, sich online auszutauschen, zu vernetzen und Unterstützung zu finden
Das Angebot setzt sich aus Beratungsangeboten, Deutschkursen, Sprachcafés und regelmäßigen Workshops zusammen. Seit August gehört auch eine psychosoziale Beratung zur Alltagsbewältigung, Unterstützung und Vermittlung an weitere Anlaufstellen dazu.
Weitere Infos sind auf der Website und auf Instagram zu finden. Bei Interesse kann man sich auch per Mail an Onlinesupport@medical-volunteers.org an das MVI-Team wenden.