Menschenrechtsbericht

Anfang Dezember wurde dem Bundestag der Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland im Zeitraum vom 1. Juli 2019 bis zum 30. Juni 2020 vorgelegt.

Darin werden unter anderem Themen wie Deutschland im Menschenrechtsschutzsystem und Abschiebung und Krankheit: Perspektiven aus der Praxis und menschenrechtliche Verpflichtungen behandelt.

Den Bericht, sowie eine Kurzfassung und eine Fassung auf Englisch finden Sie hier.


Projekt: Zeitzeugen – Wir erzählen unsere Geschichten

Das Projekt “Zeitzeugen – Wir erzählen unsere Geschichte” welches im Januar nächsten Jahres startet, richtet sich an Menschen mit Fluchterfahrung, die zu professionellen Erzähler*innen ausgebildet werden wollen. An sechs Terminen erarbeiten die Teilnehmer dafür angeleitet ihr Biografie, lernen das Sprechen und Präsentieren vor Publikum, um anschließend in Schulklassen von ihren Erfahrungen und ihrem Leben in Deutschland zu erzählen und mit ihnen ins Gespräch zu kommen.

Weitere Informationen, Termine, sowie Kontaktdaten zur Anmeldung finden Sie hier


Broschüre: Möglichkeiten und Chancen zur Integration im Überblick

Die Broschüre gibt einen Überblick zu Möglichkeiten und Chancen zur Integration und beantwortet unter anderem Fragen zu den Themen Aufenthaltsrechtliche Informationen,Wohnsitzauflage, Familiennachzug, Sozialleistungen, Niederlassungserlaubnis und vielen weiteren. Sie richtet sich insbesondere an Geflüchtete, Ehrenamtliche, Lehrkräfte, sowie Arbeitgeber*innen.

November 2020, Broschüre für Geflüchtete: Möglichkeiten und Chancen zur Integration im Überblick


Online Seminar: Männlich, verletzlich, unersetzlich? Gendersensible Arbeit mit männlichen Migranten

Der Verein Niedersächsischer Bildungsinitiativen e.V. lädt am 12.01 von 14.00 bis 16.00 Uhr zu einem Online-Seminar via Zoom zum Thema gendersensible Arbeit mit männlichen Migranten ein.

Das Web-Seminar bietet einen ersten Einblick in das Themenfeld der gendersensiblen Männerarbeit und legt dabei einen besonderen Fokus auf die Lebenswirklichkeiten von männlichen Migranten.

Anmelden können Sie sich hier


Informationen für Geflüchtete mit Behinderung

Im Rahmen des Netzwerkprojekts AMBA – Aufnahmemangement und Beratung für Asylsuchende in Niedersachsen wurden Informationen für Geflüchtete mit Behinderung herausgegeben. Unter anderem geht es um Rechte von Geflüchteten mit Behinderung, ihre Leistungszugangsmöglichkeiten sowie Zugang zu professioneller Beratung.

Das Dokument ist auf Deutsch, Arabisch, Russisch, Farsi, Englisch, Türkisch und Französisch erhältlich.


Studie: Rassismus als Arbeitsmarkthindernis für Geflüchtete

PRO ASYL und die IG Metall haben eine Untersuchung der Eberhard Karls Universität herausgegeben. Die Studie “Ganz unten in der Hierarchie” beschäftigt sich mit der Situation von Geflüchteten auf dem Arbeitsmarkt und zeigt, inwiefern Rassismus auf dem Arbeitsmarkt Geflüchteten das Leben schwer macht und ihre Integration behindert. Auf Grund von Rassismus- und Diskriminierungserfahrungen und dem systematischen Ausschluss von Geflüchteten aus dem Arbeitsmarkt durch gesetzliche Rahmenbedingungen sind Geflüchtete oft von einer gleichberechtigten Teilhabe aller auf dem Arbeitsmarkt ausgeschlossen. PRO ASYL fordert deshalb für die Opfer von rassistischer Diskriminierung die Förderung und den Ausbau eines Netzes von unabhängigen Beratungsstellen, eine Änderung der gesetzlichen Vorgaben, die bestimmte Gruppen von Menschen ausgrenzen, sowie eine Umkehr in der Sozialpolitik.

Einen Artikel von PRO ASYL dazu und eine ausführliche Auswertung der Untersuchung finden Sie hier.


Arbeitshilfe: Ausbildungs- und Beschäftigungsduldung

Der deutsche paritätische Gesamtverband hat eine neue Arbeitshilfe zu den Themen Ausbildungs- und Beschäftigungsduldung veröffentlicht. Die Arbeitshilfe beschäftigt sich mit den Neuregelungen der Ausbildungs- und Beschäftigungsduldung, welche geduldeten Personen, die sich in einem Berufsausbildungs- oder einem sonstigen Beschäftigungsverhältnis befinden, einen rechtssicheren Aufenthalt ermöglichen und eine Bleibeperspektive aufzeigen können. Die Arbeitshilfe richtet sich in erster Linie an Berater*innen von Geflüchteten.

Der Paritätische Gesamtverband, Oktober 2020: Ausbildung und Arbeit als Wege zu einem sicheren Aufenthalt? Die Ausbildungs- und Beschäftigungsduldung


Recht auf Familiennachzug für Geflüchtete aus Eritrea

Familiennachzug jetzt! Bürgerkrieg in Äthiopien gefährdet eritreische Geflüchtete

Mit einer zweitägigen Kundgebung vom 30.11. bis 01.12.2020 vor dem Bundeskanzleramt will die bundesweite Initiative „Familiennachzug Eritrea“ das Recht auf Familiennachzug für Geflüchtete aus Eritrea einfordern und auf die dramatische Lage der eritreischen Geflüchteten in den Erstzufluchtsländern aufmerksam machen, insbesondere in der äthiopischen Verwaltungsregion Tigray. Dort tobt seit einigen Wochen ein blutiger Bürgerkrieg. PRO ASYL und die Landesflüchtlingsräte unterstützen die Forderung der Geflüchteten nach schnellen und unbürokratischen Visumsverfahren für den Familiennachzug.

Eritrea ist eines der Hauptherkunftsländer von Asylsuchenden in Deutschland, viele Eritreer*innen sind
als Flüchtlinge nach der Genfer Konvention anerkannt. Der Nachzug ihrer Familien bleibt den Geflüchteten jedoch häufig verwehrt, obwohl sie einen gesetzlichen Anspruch darauf haben. Die Gründe dafür sind die äußerst langwierigen und bürokratischen Visumsverfahren bei den deutschen Auslandsvertretungen sowie unerfüllbare Anforderungen an die Beschaffung von Dokumenten zum Nachweis der Identität und Familienbindung (vgl. Pressemitteilung 24.09.2020: Familienleben für Alle – auch für Geflüchtete aus Eritrea!).

Die Angehörigen leben häufig unter prekären Bedingungen in den Erstzufluchtsländern Äthiopien, Sudan, Kenia und Uganda, viele von ihnen in der an Eritrea angrenzenden äthiopischen Verwaltungsregion Tigray. Durch den kriegerischen Konflikt zwischen der äthiopischen Zentralregierung und der in Tigray regierenden Volksbefreiungsfront TPLF hat sich die Situation der Geflüchteten extrem verschärft. Telefon- und Internetverbindungen sind gekappt, eine Kontaktaufnahme zu den in Deutschland lebenden Angehörigen ist nicht mehr möglich. Der Bürgerkrieg hat bereits hunderte Todesopfer in der Zivilbevölkerung gefordert, es gibt Berichte von regelrechten Massakern, tausende Menschen sind auf der Flucht. Die in der Initiative Familiennachzug Eritrea organisierten Geflüchteten sind in größter Sorge um das Leben ihrer Angehörigen.

PRO ASYL und Flüchtlingsräte fordern gemeinsam mit der Initiative, die inhumane Visapraxis in den deutschen Auslandsvertretungen umgehend zu ändern und sicherzustellen, dass die auf den Familiennachzug wartenden Angehörigen eritreischer Flüchtlinge zügig einreisen können. Dazu müssen die Verfahren entbürokratisiert und beschleunigt und alternative Nachweise für Identität und Familienbindung anerkannt werden. Dies gilt besonders, aber nicht nur, für die von dem Bürgerkrieg in Äthiopien betroffenen Menschen.

In der Initiative Familiennachzug Eritrea haben sich mehr als 1.000 eritreische Geflüchtete aus dem ganzen Bundesgebiet zusammengeschlossen und bisher zwei Demonstrationen in Berlin organisiert am 13.07.2020 und 26.09.2020.

Kundgebung „Familiennachzug jetzt!“ der Initiative Familiennachzug Eritrea
Montag, 30.11.2020, 09.00 Uhr bis Dienstag, 01.12.2020, 18.00 Uhr
Platz vor dem Bundeskanzleramt,
Willy-Brandt-Straße 1, 10557 Berlin

Pressekontakt:

Flüchtlingsrat Berlin: 030/244 76 311, buero@fluechtlingsrat-berlin.de

PRO ASYL: 069/242 314 30, presse@proasyl.de


Zugang zu WLAN in Gemeinschaftsunterkünften

Durch die Corona-Pandemie und die dabei zu beobachtenden Auswirkungen auf Geflüchtete (z.B. Mangel an digitalen Endgeräten für das Homeschooling, Quarantäne von Bewohner*innen) ist deutlich zu Tage getreten, dass der Zugang zu Internet in Sammelunterkünften für Geflüchtete sowohl für soziale Teilhabe, als auch für Bildungsteilhabe zentral ist.

In der Praxis stellt sich die Lage jedoch höchst unterschiedlich dar. Während es manchen Unterkünften für Geflüchtete gelungen ist, WLAN zumindest in Teilen der Unterkunft zugänglich zu machen, scheitert dieses Vorhaben in vielen anderen Unterkünften.

Um einen ganzheitlicheren Überblick zu bekommen, wie sich der Zugang zu Internet von Geflüchteten in Sammelunterkünften in Baden-Württemberg darstellt, sind wir auf Ihre Erfahrungen angewiesen. Wir freuen uns über Rücklauf von Ihnen:

  • Wie ist die Situation in Ihren Landkreisen ?
  • Welche Erfahrungen haben Sie in Ihren Landkreisen gemacht?
  • Auch Best Practices, also erfolgreiche Beispiele aus der Praxis, nehmen wir gerne entgegen.

Nutzen Sie dazu gerne unsere Email-Adresse: info@fluechtlingsrat-bw.de

Die Erkenntnisse sollen zusammengetragen und mit Verweis auf die rechtliche Situation veröffentlicht werden.



Neues Papier zu Menschenhandel im Asylkontext

Der Bundesweite Koordinierungskreis gegen Menschenhandel e.V. hat ein Papier zur Problematik Menschenhandel im Asylkontext veröffentlicht. Neben der Erläuterung zu möglichen Gründen gibt es Handlungsempfehlungen, um die Identifizierung Betroffener von Menschenhandel und Ausbeutung im Kontext von Flucht und Asyl zu verbessern.

Bundesweiter Koordinierungskreis gegen Menschenhandel e.V., November 2020: Betroffene von Menschenhandel im Asylkontext erkennen – Problembeschreibung und Handlungsempehlungen