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Ernüchternde Bilanz von PRO ASYL zum Tag des Flüchtlings

Anlässlich des Tags des Flüchtlings am 2. Oktober nahm PRO ASYL eine Bestandsaufnahme der aktuellen Situation vor. Die Zahl der Menschen, die weltweit auf der Flucht sind, ist so hoch wie noch nie. In Deutschland gab es allerdings im ersten Halbjahr 2020 so wenige Asylneuzugänge wie seit 2012 nicht mehr. Und immer weniger Menschen wird hier tatsächlich Schutz gewährt, das BAMF lehnt Tausende Asylanträge unrechtmäßig ab.


Veranstaltungsreihe: Die Roma in der Corona-Krise

Die Coronavirus-Pandemie hat sich in vielen Ländern Ost- und Südosteuropas überproportional stark auf die Roma-Community ausgewirkt. Prekäre Arbeitsverhältnisse, mangelnde soziale Absicherung und schlechte Wohnverhältnisse, die das Einhalten von Hygieneregeln unmöglich machen, prägen das Leben vieler Minderheitsangehöriger. Ebenso die Gefahr von Übergriffen aus der Mehrheitsbevölkerung bzw. von der Polizei. Trotzdem werden aus Deutschland und vor allem aus Baden-Württemberg regelmäßig Menschen in diese Länder abgeschoben. Über diese Situation berichten die Referenten exemplarisch anhand der Länder Serbien und Nordmazedonien in einer aktuellen Veranstaltungsreihe des Flüchtlingsrats Baden-Württemberg und der Anlaufstelle Pro Roma Waldkirch. Die Referenten berichten zudem über die Arbeit ihrer jeweiligen Organisationen zur Verbesserung der Situation der Roma, und über die allgemeine Situation in beiden Ländern

Die Referenten: Fadil Kurtic setzt sich für die Belange der Roma in seiner Heimatstadt Vladicin Han, u.a. als Roma-Beauftragter der Stadt ein. Er engagiert sich auch in dem Verein URI (Verband der Roma-Intellektuellen), der Beratung, Unterstützung und Projekte für die lokale Roma-Community anbietet. Albert Memeti ist Programmdirektor bei Romalitico in Skopje/Nordmazedonien – einer NGO, die von jungen Roma-Akademiker*innen gegründet wurde und sich mit Analysen, Lobbyarbeit, Politikberatung sowie Basisarbeit zur Förderung des politischen Engagements in der Roma-Community betätigt. Aktuell ist er in einer Kampagne gegen Polizeigewalt gegen Roma aktiv.

Bei allen Veranstaltungen wird auf die Einhaltung der geltenden Infektionsschutzbestimmungen geachtet. Dies macht teilweise eine Beschränkungen der Teilnehmendenzahl erforderlich. Bei allen Veranstaltungen ist ein eigener Mund-Nasen-Schutz zu verwenden, der nur am Sitzplatz abgenommen wird. Die ursprünglich für den 27. Oktober angekündigte Veranstaltung in Waldkirch musste leider abgesagt werden.

Montag, 26. Oktober, 19 Uhr in Karlsruhe
Tollhaus (kleiner Saal), Alter Schlachthof 35.
Präsentiert vom Flüchtlingsrat Baden-Württemberg, Aktionskreis Internationalismus Karlsruhe (AKI), Antirassistische Initiative Grenzenlos Karlsruhe, GEW Nordbaden, Gesellschaft für bedrohte Völker Regionalgruppe Karlsruhe, Interventionistische Linke Karlsruhe (IL), LAG Migration Die Linke Baden-Württemberg, Seebrücke Karlsruhe, ver.di Mittelbaden-Nordschwarzwald mit Unterstützung des Kulturzentrum TOLLHAUS e.V.

Mittwoch, 28. Oktober, 19 Uhr in Stuttgart
Krempel’s Bistro im Paulinenhof, Seidenstraße 35

Präsentiert vom Flüchtlingsrat Baden-Württemberg, gefördert vor der Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg und mit Unterstützung der Partnerschaft für Demokratie Stuttgart im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“
Aufgrund der geltenden Bestimmungen der Stadt Stuttgart ist die Anzahl der Teilnehmenden auf 25 begrenzt. Eine Anmeldung ist per Email an info@fluechtlingsrat-bw.de möglich. Nicht-angemeldete Personen wird der Eintritt gewährt, bis die Höchstzahl von 25 Teilnehmenden erreicht ist.

Donnerstag, 29. Oktober, 20 Uhr in Heidelberg
Christuskirche, Zähringerstraße 30

Präsentiert vom Flüchtlingsrat Baden-Württemberg, der Evangelischen Kirche in Heidelberg, der Katholischen Stadtkirche und dem Asylarbeitskreis Heidelberg

Freitag, 30. Oktober, 19 Uhr in Mannheim
Teamparcours, Pozzistr. 7

Präsentiert vom Flüchtlingsrat Baden-Württemberg, Gökay Akbulut, MdB DIE LINKE, (Migrations- und Integrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der Linken), und dem Rosa Luxemburg Club Rhein-Neckar/Mannheim mit Förderung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg
Aufgrund der räumlichen Gegebenheiten ist die Anzahl der Teilnehmenden begrenzt. Es wird um Anmeldung per Email an rlc-Mannheim@rosalux.org gebeten.


PROGRAMM Digitale Herbsttagung und Mitgliederversammlung November 2020

Der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg lädt alle Interessierten herzlich zu seiner Herbsttagung ein, welche dieses Jahr vom 21. November 2020 bis zum 26. November 2020 als digitale Veranstaltungsreihe angeboten wird.
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe wird auch die Mitgliederversammlung des Flüchtlingsrats-Baden-Württemberg nachgeholt, welche im März wegen Covid-19 ausfallen musste.

Samstag, 21.11.2020

09.30 10:45 Uhr   Hauptvortrag Klima und Flucht: Beispiele zum Zusammendenken
Hala Elamin und Bastian Bender geben gemeinsam in ihrem Vortrag mit anschließender Fragerunde eine Einführung in die klimabedingte Flucht von Menschen. Beispiele, insbesondere aus einigen Staaten aus Zentralasien und aus Sudan und Tansania, geben einen Einblick in die vielfältigen Fluchtursachen, die unter anderem durch den Klimawandel ausgelöst werden. Damit schlagen die Referent*innen eine Brücke zwischen den Themen Klima und Flucht, sodass diese in Zukunft gemeinsam gedacht werden können.
Referent*innen: Hala Elamin und Bastian Bender (Entwicklungspädagogisches Zentrum Reutlingen)


10.45 11:00 Uhr  15 Minuten Pause


11:00 12:00 Uhr Mitgliederversammlung
Einmal pro Jahr hält der Flüchtlingsrat BW eine Mitgliederversammlung ab. Da die  Mitgliederversammlung im März wegen Covid-19 ausfallen musste, wird sie nun digital nachgeholt. Themen sind der Abschluss des Finanzjahres 2019 inkl. Entlastung des Vorstandes.

Für eine Anmeldung zum Hauptvortrag und zur Mitgliederversammlung füllen Sie bitte das untenstehende Kontaktformular aus und klicken Sie anschließend auf JETZT ANMELDEN.

Sie erhalten dann rechtzeitig vor der Veranstaltung per Email den Link zu dem entsprechneden Zoom-Meeting für den Hauptvortrag und die Mitgliederversammlung. Nicht-Mitglieder sind herzlich eingeladen nach dem Hauptvortrag online zu bleiben und an der sich anschließenden Mitgliederversammlung teilzunehmen.

Dienstag, 24.11.2020 18:30 – 20:30 Uhr

Grundlagen des Asylverfahrens
Was erwartet Geflüchtete, die in Baden-Württemberg einen Asylantrag stellen? Wie funktioniert das Asylverfahren? Welche Formen der Anerkennung und Ablehnung gibt es? Welche Behörden sind involviert? In dieser Arbeitsgruppe geht es um das Einmaleins des Asylverfahrens. Einsteiger*innen bekommen hier einen ersten Überblick und einfache Praxistipps.
Referentinnen: Laura Gudd (Asylzentrum Tübingen) und Maren Schulz (Geschäftsstelle Flüchtlingsrat BW)

Anmeldung: https://www.edudip.com/de/webinar/grundlagen-des-asylverfahrens/475058

Mittwoch, 25.11.2020 18:30 – 20:30 Uhr

Vorurteile und Diskriminierung: Was ist das eigentlich und was kann man dagegen machen?
Geflüchtete nehmen uns die Arbeitsplätze weg, Beamte sind faul und Frauen können nicht rückwärts einparken? Das sind Vorurteile, die fast jede*r schon mal gehört hat. Doch warum haben Menschen eigentlich Vorurteile? Und wie wird man sie wieder los? In dem Online-Seminar werden wir nicht nur über die Hintergründe von Vorurteilen und Diskriminierung insbesondere von Geflüchteten und Menschen mit Migrationshintergrund sprechen, sondern auch diskutieren, wie man damit umgehen kann. Um etwas zu verändern muss man nämlich nicht gleich Spitzenpolitiker*in oder einflussreiche*r Millionär*in sein, sondern kann ganz einfach bei sich selbst anfangen.
Referentin: Johanna Bärhold (Mitarbeiterin in einer Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus und Referentin zu vorurteilsbewusster Bildung und interkultureller Kompetenz)

Anmeldung: https://www.edudip.com/de/webinar/vorurteile-und-diskriminierung-was-ist-das-eigentlich-und-was-kann-man-dagegen-machen/475046

Donnerstag, 26.11.2020 18:30 – 20:30 Uhr

Queerness-Flucht-Sexarbeit
Das Cafe Strich-Punkt ist eine Beratungs- und Anlaufstelle für Menschen in der Sexarbeit und Betroffene von sexueller Ausbeutung. Die Themen Queerness und Flucht verschränken sich in diesem Arbeitsfeld. Das Café trifft also auf Menschen, die in verschiedenen Bereichen massive Herausforderungen meistern und gegen gesellschaftliche Stigmatisierung und Gewalt ankämpfen. Der Workshop möchte ausgehend von einer Darstellung der Arbeit des Café Strich-Punkt einen Austausch zu unterschiedlichen Perspektiven im Kontext queer-migrantischer Sexarbeit ermöglichen. Queer ist ein Oberbegriff und bezieht sich auf Menschen, welche sich nicht eindeutig männlich* oder weiblich* bzw. in ihrer sexuellen Orientierung als hetero verorten.
Für den Workshop wird keinerlei Vorwissen vorausgesetzt. Das Café Strichpunkt freut sich über alle Interessierten!
Referent*innen: Patrick Herzog (Antihelden*) & Valérie Sarholz (Café Strich-Punkt) vom Verein zur Förderung von Jugendlichen.

Anmeldung: https://www.edudip.com/de/webinar/queerness-flucht-sexarbeit/475012


Radiointerviews bei Wüste Welle zum Tag des Flüchtlings

Im Rahmen des Tag des Flüchtlings fanden am 2. Oktober zwei Radiointerviews bei dem freien Radio Wüste Welle zum Thema Migration und Flucht statt. Bei dem Interview „Plan B für die Solidarität“ waren unter anderem Jana Pfeiffer aus dem Sprecher*innenrat des Flüchtlingsrats Baden-Württemberg, Andreas Linder, der ehemalige Geschäftsführer des Vereins und Sanja Jäger von der Seebrücke Böblingen vertreten. In dem knapp 50minütigen Interview berichten Sie von Ihren Tätigkeiten als Ehrenamtliche und diskutieren gemeinsam über die europäische Flüchtlingspolitik.
Die Geflüchteten Hasan aus Syrien und Buba aus Gambia hatten bei einem zweiten Interview „Geflüchteten eine Stimme geben“ die Möglichkeit über ihre eigenen Erfahrungen zu Flucht, Asylrecht sowie ihrem politischen und sozialen Aktivismus zu erzählen.


Das Interview „Plan B für die Solidarität“ finden Sie hier
Das Interview „Geflüchteten eine Stimme geben“ finden Sie hier


Petition „Nein zu einem Europa der Haft- und Flüchtlingslager!“

PRO ASYL ruft zum Unterschreiben einer Petition gegen das in Kraft treten des neuen Migrationspakets auf. Die im „New Pact of Migration and Asylum“ vorgesehenen Lager an den EU-Außengrenzen werden Orte der Inhumanität, Gewalt und Rechtlosigkeit sein. Ein faires und humanes Asylverfahren wird unter diesen Bedingungen für die meisten Geflüchteten nicht möglich sein. Es droht ein Moria 2.0 zu entstehen. 15.000 Unterschriften sollen Abgeordnete des EU-Parlaments überzeugen, dem neuen Migrationspaket entgegen zu treten.
Hier können Sie die Petition von PRO ASYL unterschreiben.


Offener Brief des LSVD ans BAMF

Der Lesben- und Schwulenverband Deutschland wandte sich in einem offenen Brief an den Präsidenten das Bundesamt für Migration und Flucht, Dr. Sommer. Darin kritisiert der LSVD, dass Asylanträge von homosexuellen und bisexuellen Geflüchteten aus Marokko mit einem Verweis auf das Diskretionsgebot in ihrem Herkunftsland abgelehnt wurden. Dies widerspricht einer Rechtsprechung des europäischen Gerichtshofs sowie des Verfassungsgerichts.

Den offenen Brief des LSVD finden Sie hier


Fachtag „Endstation Erstaufnahme?“ geht online

Aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens haben wir beschlossen, unseren für den 7. November in Karlsruhe geplanten Fachtag „Endstation Erstaufnahme?“ in Karlsruhe nicht als Präsenzveranstaltung durchzuführen. Stattdessen werden an diesem Termin zwei der vorgesehenen Beiträge online präsentiert. Die genauen Uhrzeiten werden zeitnah ergänzt. Für die Veranstaltungen können Sie sich mit dem untenstehenden Formular anmelden. Sie bekommen einige Tage vor den Veranstaltungen Ihre persönlichen Zugangsdaten per E-Mail.

Rechte in der Erstaufnahme, 13.45 – 15.45 Uhr
Referentin: Anne-Marlen Engler (ref. lur, Berlin/Jena)
Die in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes Baden-Württemberg verwendete Hausordnung ist in verschiedenen Punkten grundrechtswidrig. Zu diesem Schluss kommt ein aktuelles Rechtsgutachten von Rechtsanwältin Anja Lederer und Anne-Marlen Engler. Die Autorinnen kritisieren das Fehlen von Rechtsbehelfsbelehrungen und Konkretisierungen, wann und in welcher Form Eingriffe gerechtfertigt sind, sowie die Übertragung hoheitlicher Befugnisse an private (Security-)Firmen ohne gesetzliche Grundlage. Andere Grundrechtsverletzungen ergeben sich etwa durch die strengen Besuchsregulierungen oder die regelmäßigen Zimmerkontrollen, die einen unverhältnismäßigen Eingriff in das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung darstellen.

Faire Asylverfahren?, 10.30 – 12.30 Uhr
Referentinnen: Dr. med. Katharina Corrinth (Verein Unterstützung traumatisierter Migranten e.V.) und Beate Deckwart-Boller (Einrichtungsleitung Verfahrens- und Sozialberatung für Flüchtlinge Karlsruhe)
Asylverfahren stellen Asylsuchende vor die große Herausforderung, ihre Fluchtgründe glaubhaft darzulegen. Das ist besonders schwierig für besonders schutzbedürftige Geflüchtete, die traumatisiert sind. Deshalb ist eine fundierte Rechtsberatung unerlässlich. Diese soll seit 2019 durch die entscheidende Behörde selbst, das BAMF, durchgeführt werden. In dieser Arbeitsgruppe gehen die Referentinnen den Fragen nach, welche Folgen politisch gewollte Schnellverfahren für besonders Schutzbedürftige haben. Wie können besonders Schutzbedürftige identifiziert und unterstützt werden, um Trauma etc. im Asylverfahren geltend machen zu können? Wie können Verfahrensgarantien kommuniziert und eingehalten werden können? Was bedeutet die Asylverfahrensberatung des BAMF für Geflüchtete und die bereits bestehenden unabhängigen Verfahrensberatungsstellen?

Die Anmeldung für diese Veranstaltung ist am Freitag, 6. November um 16 Uhr geschlossen worden.


Tübingens OB Palmer darf seine „Liste der Auffälligen“ nicht mehr nutzen

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat Anfang 2019 eine Liste über Asylsuchende angelegt, die vermeintlich gefährlich sein sollen. Es folgten Verlegungen in besondere Unterbringungen, offiziell diente die Datensammlung dem Schutz der städtischen Mitarbeiter. Nach welchen Kriterien Geflüchtete in der Liste landeten, war intransparent. Der Landesdatenschutzbeauftragte Stefan Brink hat der Stadt Tübingen nach langem Streit nun untersagt, polizeiliche Daten für diese „Liste der Auffälligen“ zu nutzen. Brink hat dafür eine förmliche Untersagungsverfügung erlassen, der Datenaustausch sei rechtswidrig und ihm fehle die Rechtsgrundlage.

Den vollständigen Artikel dazu finden Sie hier


Tagung: „Die kurdische Perspektive aus Europa“

Die Evangelische Akademie Bad Boll lädt zu einer Veranstaltung vom 11. bis 13.03.22 ein, bei der Teilnehmer*innen die Möglichkeit gegeben wird, mit Referent*innen der kurdischen Gemeinschaft in Dialog zu treten und mehr über deren politische, kulturelle und soziale Perspektive zu lernen.

Unter anderem sollen folgende Fragen beantwortet werden: Welches sind die Hintergründe der kurdischen Frage und welche politische Perspektive haben die Kurd*innen derzeit? Wie steht es um die Menschenrechten in den Ländern, wo sie keine Rolle mehr spielen? Die kurdische Diaspora ist vielfältig engagiert, aber welche Perspektiven hat sie?


Schulung: Mieterqualifizierung für wohnungssuchende Geflüchtete

Vom 16.10 bis 24.10 findet in Mainz eine Schulung für wohnungssuchende Geflüchtete zur Mietqualifizierung statt. Es werden unter anderem folgende Fragen geklärt: Welche Rechte und Pflichten habe ich als Mieter in Deutschland? Was beinhaltet ein Mietvertrag? Und wie überzeuge ich bei einem Besichtigungstermin? Voraussetzung für die Teilnahme an der Schulung ist das Sprachniveau B1. Für die viertägige Schulung fallen Kosten von fünf Euro an.

Wann: Fr, 16.10. von 17:00-19:30 Uhr, Sa, 17.10. von 14:00-16:30 Uhr, Fr, 23.10. von 17:00 -19:30 Uhr und Sam, 24.10. von 14:00-16:30 Uhr

Wo: Malteser Hilfsdienst e.V., Robert-Koch-Straße 21, 55129 Mainz

Am 17.10.2020 findet die Schulung bei der Verbraucherzentrale, Seppel-Glückert-Passage 10, 55116 Mainz im 1. OG statt.

Die Teilnehmer erhalten nach Abschluss der vier Module ein Zertifikat, das sie bei der Wohnungssuche vorlegen können.

Weitere Informationen zu der Schulung finden sie hier

Anmeldungen bis 11.10 unter integrationslotsen@malteser-mainz.de 06131 2858-830 oder 0170 9447458