Mit dem Abzug der internationalen Streitkräfte und der Machtübernahme der Taliban hat sich die Lage in Afghanistan erheblich verändert. In vielen Asylverfahren stellt sich die Frage, welche Auswirkungen die aktuellen Entwicklungen auf den Schutzstatus hier lebender afghanischer Asylsuchender haben. Der Informationsverbund Asyl und Migration hat deshalb eine Übersicht der aktuellen Rechtsprechung zu diesem Thema veröffentlicht.
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1328 Abschiebungen aus Baden-Württemberg 2021
Die Anzahl der Abschiebungen aus Baden-Württemberg ist im Jahr 2021 gegenüber dem Vorjahr nur minimal zurückgegangen. Insgesamt wurden 1328 Personen abgeschoben, im Vorjahr waren es 1362 gewesen. Zielland Nummer eins ist Italien, wohin 139 Personen abgeschoben wurde. Abgesehen von 15 Abschiebungen italienischer Staatsangehöriger handelt es sich hierbei überwiegend um Dublin-Überstellungen bzw. Personen mit Schutzstatus in Italien. Die Anzahl der Abschiebungen in die Westbalkanstaaten ist zurückgegangen. Georgien ist mit konstanter Abschiebungsanzahl weiterhin auf Platz zwei der Liste der Zielländer. Nach Afghanistan gab es vor dem im August beschlossenen Abschiebungsstopp 14 Abschiebungen aus Baden-Württemberg, die letzte davon im Juni. Nach Gambia wurden 28 Personen abgeschoben, das ist exakt die gleiche Zahl wie 2020.
| Zielland | Abschiebungen |
| Italien | 139 |
| Georgien | 130 |
| Kosovo | 82 |
| Albanien | 71 |
| Rumänien | 64 |
| Pakistan | 58 |
| Serbien | 55 |
| Türkei | 53 |
| Frankreich | 51 |
| Nordmazedonien | 49 |
| Spanien | 48 |
| Nigeria | 47 |
| Tunesien | 46 |
| Polen | 36 |
| Russische Föderation | 31 |
| Schweiz | 31 |
| Bosnien-Herzegowina | 29 |
| Gambia | 28 |
| Österreich | 28 |
| Bulgarien | 25 |
| Litauen | 25 |
| Niederlande | 23 |
| Schweden | 23 |
| Sri Lanka | 20 |
| Ghana | 15 |
| Afghanistan | 14 |
| Algerien | 14 |
| Griechenland | 13 |
| Armenien | 10 |
| Kroatien | 7 |
| Portugal | 7 |
| Ungarn | 7 |
| Montenegro | 5 |
| Slowenien | 4 |
| Ukraine | 3 |
| USA | 3 |
| Ägypten | 2 |
| Algerien | 2 |
| Belgien | 2 |
| Dänemark | 2 |
| Ecuador | 2 |
| Guinea | 2 |
| Iran | 2 |
| Kirgisistan | 2 |
| Kolumbien | 2 |
| Lettland | 2 |
| Norwegen | 2 |
| Somalia | 2 |
| Aserbaidschan | 1 |
| Brasilien | 1 |
| Chile | 1 |
| Finnland | 1 |
| Irak | 1 |
| Jordanien | 1 |
| Luxemburg | 1 |
| Moldawien | 1 |
| Senegal | 1 |
| Slowakei | 1 |
| Gesamt | 1328 |
| Herkunftsland | Abschiebungen |
| Georgien | 140 |
| Kosovo | 91 |
| Nigeria | 80 |
| Albanien | 73 |
| Gambia | 73 |
| Türkei | 61 |
| Pakistan | 60 |
| Rumänien | 59 |
| Tunesien | 57 |
| Serbien | 56 |
| Syrien | 50 |
| Nordmazedonien | 49 |
| Algerien | 48 |
| Afghanistan | 43 |
| Russische Föderation | 43 |
| Irak | 41 |
| Bosnien-Herzegowina | 29 |
| Polen | 28 |
| Sri Lanka | 25 |
| Somalia | 24 |
| Ghana | 16 |
| Italien | 15 |
| Bulgarien | 13 |
| Litauen | 12 |
| Armenien | 11 |
| Frankreich | 11 |
| Marokko | 11 |
| Togo | 10 |
| Eritrea | 9 |
| Iran | 9 |
| Guinea | 7 |
| Kamerun | 7 |
| Montenegro | 5 |
| Portugal | 5 |
| Senegal | 5 |
| Kroatien | 4 |
| Niederlande | 4 |
| Unbekannt | 4 |
| Ungarn | 4 |
| Algerien | 3 |
| Griechenland | 3 |
| Ukraine | 3 |
| USA | 3 |
| Ägypten | 2 |
| Ecuador | 2 |
| Kirgisistan | 2 |
| Kolumbien | 2 |
| Argentinien | 1 |
| Aserbaidschan | 1 |
| Äthopien | 1 |
| Brasilien | 1 |
| Chile | 1 |
| China | 1 |
| Elfenbeinküste | 1 |
| Indien | 1 |
| Jordanien | 1 |
| Lettland | 1 |
| Moldawien | 1 |
| Österreich | 1 |
| Schweden | 1 |
| Slowakei | 1 |
| Slowenien | 1 |
| Spanien | 1 |
| Gesamt | 1328 |
Aktualisierte Broschüren für Geflüchtete und Unterstützer*innen wieder verfügbar
Mit den neu aktualisierten Broschüren des Flüchtlingsrats Baden-Württemberg und der Werkstatt PARITÄT erhalten Geflüchtete und Unterstützer*innen einen Überblick über die Rechte und Möglichkeiten von Personen mit einer Duldung oder Aufenthaltsgestattung.
Die Flyer „Basisinformationen Aufenthaltsgestattung“ und „Basisinformationen Duldung“ informieren Betroffene zu den Themen Unterbringung, Bildung, Arbeit, Sozialleistungen, Familie und aufenthaltsrechtliche Perspektiven. Im aktualisierten Flyer zur Duldung werden zudem unterschiedliche Duldungsformen, insbesondere die neue „Duldung für Personen mit ungeklärter Identität“ thematisiert.
Der Flyer „Wie bekomme ich eine Arbeitserlaubnis?“ vertieft die Informationen zum Arbeitsmarktzugang für Geflüchtete mit einer Aufenthaltsgestattung oder Duldung.
Der Flyer „Basisinformationen Ausbildungsduldung“ gibt einen Überblick über die Möglichkeiten einer betrieblichen oder schulischen Ausbildung sowie über die praktischen Hürden und das Verfahren der Antragsstellung.
Vier weitere Flyer informieren über aufenthaltsrechtliche Perspektiven von Geduldeten: Bleiberechtregelungen nach „§ 25a AufenthG“ für junge Geduldete und „§ 25b AufenthG“ für langjährig Geduldete, zur Aufenthaltserlaubnis nach „§ 19d AufenthG“ für qualifizierte Geduldete sowie zum „Härtefallantrag“.
Die Flyer sind auch alle hier bestellbar!
Die Flyer wurden im Rahmen des Projekts NIFA – Netzwerk zur Integration von Flüchtlingen in Arbeit erstellt und veröffentlicht. Das Projekt NIFA ist eines der vier IvAF-Netzwerke in Baden-Württemberg und wird im Rahmen der ESF-Integrationsrichtlinie Bund im Handlungsschwerpunkt „Integration von Asylbewerberinnen, Asylbewerbern und Flüchtlingen (IvAF)“ durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und den ESF gefördert.
Menschen mit Fluchtgeschichte für Projekt gesucht
Der von Geflüchteten gegründete Verein Pyramidea e.V. möchte Menschen mit Fluchtbiografie dazu ausbilden mit Hilfe eines selbst entwickelten Planspiels das Thema Flucht anderen Menschen näher zu bringen und Ressentiments abzubauen. Menschen mit Fluchtgeschichte sollen hier bei als Multplikatori*innen dabei unterstützt werden selbst aktiv zu sein.
Gesucht werden Menschen mit Fluchthintergrund ab 18 Jahren, für einen Start bis Ende 2022.
Bei Interesse oder Fragen kann man sich gerne an Anja Wilhelm (anja.wilhelm@pyramidea.de) wenden.
Weitere Informationen und den digitalen Flyer für das Projekt gibt es auf der Homepage
Pyramidea e.V., Reinsburgstraße 82, 70178 Stuttgart
Das Projekt Fugeezipation wird im Rahmen des Programms Vielfalt gefällt! – Orte der Toleranz von der Baden-Württemberg Stiftung gefördert.
Handreichung „Einbürgerung von Schutzberechtigten“
Viele geflüchtete Menschen leben bereits seit einigen Jahren mit Aufenthaltserlaubnis oder Niederlassungserlaubnis in Deutschland. Unter bestimmten Voraussetzungen können sie sich einbürgern lassen und erhalten dann einen deutschen Pass. Mit dem Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit gehen umfassende Rechte einher (zum Beispiel Freizügigkeit in der EU, Wahlrecht und ein möglicher konsularischer Schutz im Ausland). Die Handreichung zeigt auf, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, damit schutzberechtigte Personen eingebürgert werden können. Sie kann kostenfrei als PDF-Datei heruntergeladen und in gedruckter Form bestellt werden.
Diese Publikation entstand im Rahmen des Projekts „Aktiv für Flüchtlinge 2021“, gefördert vom Land Baden-Württemberg, Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen mit Unterstützung der UNO Flüchtlingshilfe und der Deutschen Postcode-Lotterie.
Libyen: Flüchtende protestieren gegen Unmenschlichkeit und organisieren sich
Am ersten Oktober stürmten Polizei- und Militäreinheiten den von Flüchtenden bewohnten Ort Gargaresh in Libyen. Viele wurden brutal verhaftet und in Arbeitslager gebracht. Seit diesen Angriffen haben sich Fliehende aus vielen verschiedenen Herkunftsländern in Libyen zusammengeschlossen und protestieren vor dem Gelände des UNHCR. Die Situation spitzt sich weiter zu und einige der Flüchtenden werfen dem UNHCR Untätigkeit vor.
Diese Forderungen haben die Flüchtenden aufgestellt:
- Evakuierungen in sichere Länder, in denen unsere Rechte geschützt werden.
- Gerechtigkeit und Gleichbereichtigung von Flüchtlingen und Asylsuchenden, die beim UNHCR in Libyen registriert sind.
- Die Abschaffung der Finanzierung der libyschen Küstenwache, die ständig und gewaltsam Flüchtlunge, die vor der libyschen Hölle fliehen, abgefangen und nach Liybien gebracht hat, wo sie von uns alle Gräultaten getroffen werden
- Die Schließung aller Haftanstalten in ganz Libyen, die vollständig von den italienischen und europäischen Behörden finanziert werden.
- Die Behörden sollten die Täter vor Gericht bringen, die unsere Brüder und Schwestern in und außerhalb der Haftanstalten erschossen haben.
- Die libyschen Behörden sollen die willkürliche Inhaftierung von besorgniserregenden Personen im Büro des UNHCR einstellen.
- Aufruf an Libyen, die Verfassung der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 zu unterzeichnen und zu ratifizieren.
Hier können Sie die Proteste der Flüchtenden nachverfolgen:
Möchten Sie ihre Forderungen unterstützen, unterzeichnen Sie gerne ihr Manifest.
Im selben Zeitraum wurde beim Internationalen Strafgerichtshof Anzeige gegen Libyen gestellt:
Das European Center for Constitutional and Human Rights e.V. (ECCHR), die Lawyers for Justice in Libya (LFJL) und die International Federation for Human Rights (FIDH) haben zusammen mit 14 Überlebenden im November 2021 Strafanzeige beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) gegen Libyen gestellt. Sie werfen Libyen vor, dass dort systematisch Versklavung, willkürliche Inhaftierung und sexuelle Gewalt gegen Fliehende ausgeübt wird
- ECCHR, November 2021: Gewalt gegen Geflüchtete und Migrierende in Libyen: Der Internationale Strafgerichtshof muss ermitteln
Weitere aktuelle Meldungen und Informationen aus dem zentralen Mittelmeer und Libyen gibt es auf dem Twitter-Account des Alarm Phones und der Website von Alarm Phones.
Online-Veranstaltung: Nach der Flucht: Das Verorten GEMEINSAM gestalten
Das Versagen der europäischen Migrationspolitik zeigen aktuell die unhaltbaren Zustände an den Grenzen zu Belarus wie am Ärmelkanal.
Auch in Aktionen einer europäischen Organisation wie Frontex, die zusieht, wie an den Außengrenzen der Europäischen Union schutzsuchende Menschen gewaltsam zurückgetrieben werden und ihnen damit das Recht, Asyl zu beantragen, von Europa schlicht verweigert wird.
Welche neue gemeinsame Politik braucht es da auf europäischer Ebene, damit die Rechtstaatlichkeit und der Schutz der Menschenrechte keine leeren Worte bleiben?
Was für eine Gesellschaft braucht es, damit die geflüchteten Menschen sich im neuen Land gut verorten können und hier ein neues Zuhause finden?
Mit diesen Fragen beschäftigt sich die Online-Tagung der Evangelischen Akademie Bad-Boll, die der Flüchtlingsrat BW mit ausrichtet. Informationen zum Programm, zu den Referierenden, den Workshops und zur Anmeldung finden sie hier.
Petitionsübergabe: Aufnahme und Bleibeperspektiven für Menschen aus Afghanistan
Der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg hat dem für Migrationsfragen zuständigen Justizministerium eine Petition unter dem Motto „Solidarität mit Afghan*innen: Humanitäre Aufnahme und sichere Bleibeperspektiven jetzt!“ überreicht. Die Petition wurde von 10 334 Personen unterzeichnet und fordert die Landesregierung auf, sich für sichere und legale Fluchtwege aus Afghanistan einzusetzen, ein Landesaufnahmeprogramm für Menschen aus Afghanistan aufzulegen und aufenthaltsrechtliche Sicherheit für hier lebende afghanische Staatsangehörige zu schaffen.
„Immer noch werden wir regelmäßig von gefährdeten Menschen aus Afghanistan kontaktiert, und auch von hier lebenden Afghan*innen, die sich um ihre Angehörigen sorgen“, erklärte Meike Olszak vom Flüchtlingsrat Baden-Württemberg. „Der bisherige Bundesinnenminister Seehofer hat seit dem Sommer Vorstöße für Landesaufnahmeprogramme blockiert, doch nach dem Regierungswechsel in Berlin braucht es dringend neue Anläufe. Unsere Landesregierung muss gerade für Personen mit familiären Bezügen zu Baden-Württemberg eine Aufnahme ermöglichen. Gleichzeitig braucht es umgehend eine aufenthaltsrechtliche Sicherheit für die zahlreichen Menschen aus Afghanistan, deren Asylanträge abgelehnt wurden und die lediglich geduldet und somit ausreisepflichtig sind, obwohl Abschiebungen nach Afghanistan in absehbarer Zeit nicht mehr stattfinden werden“, so Meike Olszak.
Aus Sicht des Flüchtlingsrats wird es weiteren Druck aus der Zivilgesellschaft brauchen, um zu verhindern, dass die politisch Verantwortlichen auf Landes- und Bundesebene das Thema „aussitzen“. „Auch wenn Afghanistan in den letzten Monaten weitgehend aus den Nachrichten verschwunden ist, ist die Not weiterhin groß. Aber auch die Solidarität mit der afghanischen Bevölkerung ist groß, wie die Resonanz auf unsere Petition zeigt. Deshalb rufen wir alle, die die Anliegen dieser Petition unterstützen, dazu auf, weiterhin dranzubleiben, sich an Aktionen zu beteiligen und sich an politische Entscheidungsträger*innen zu wenden, damit diese Forderungen endlich umgesetzt werden!“, so Meike Olszak abschließend.
Handreichung: „Widerruf, Rücknahme und Erlöschen des Schutzstatus“
Wenn im Asylverfahren ein Schutzstatus zuerkannt wurde – sei es die Asylberechtigung oder die Flüchtlingseigenschaft, der subsidiäre Schutz oder ein Abschiebungsverbot – gilt dieser Status ohne zeitliche Befristung. Die Entscheidung über den Status trifft in aller Regel das BAMF. An diese Entscheidung ist die für die Erteilung der darauf aufbauenden Aufenthaltserlaubnis zuständigen Ausländerbehörde gebunden (§§ 6 S. 1, 42 S. 1 AsylG). Dementsprechend muss sie eine Aufenthaltserlaubnis, die auf einem vom BAMF festgestellten Schutzstatus beruht, immer weiter verlängern, so lange der Schutzstatus besteht. Erst wenn dieser entfallen ist, kommt die Versagung oder der Entzug des Aufenthaltstitels in Betracht. Nach dem Asylgesetz kann der Verlust des Schutzstatus Folge eines Widerrufs oder einer Rücknahme sein oder kraft Gesetzes eintreten.
In dieser Handreichung werden die rechtlichen Rahmenbedingungen des Erlöschens, des Widerrufs und der Rücknahme sowie der Ablauf des Verfahrens vorgestellt. Die Handreichung kann kostenfrei als PDF-Datei heruntergeladen und in gedruckter Form bestellt werden.
Diese Publikation entstand im Rahmen des Projekts „Aktiv für Flüchtlinge 2021“, gefördert vom Land Baden-Württemberg, Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen mit Unterstützung der UNO Flüchtlingshilfe und der Deutschen Postcode-Lotterie.
Informations- und Diskussionsabend: Afghanistan
Donnerstag, 16.12.2021, 18.00 Uhr
Eberhardsgemeindehaus, Eugenstr. 21, Tübingen
move on – menschen.rechte Tübingen e.V. lädt zu einem spannenden Themenabend unter dem Titel „Afghanistan nach der Machtübernahme durch die Taliban –
Was wird aus den „gefährdeten Menschen“ und wie können wir sie unterstützen?“ ein.
Eingeladen sind:
Heike Hänsel (Die Linke, ex-MdB)
Vertreter*innen der Luftbrücke Kabul und von medico international – angefragt
Afghanische Geflüchtete aus dem Kreis Tübingen („save our families“)
Eine Journalistin und Menschenrechtsaktivistin, die einen Aufnahmeantrag gestellt hat
Journalist, ehemalige „Ortskraft“, seit Kurzem in Reutlingen Mehr Informationen finden Sie hier
